Ni(e)belungenlied

Das NIEBELungenlied heißt nunmehr: „Ich habe es versäumt, mich selber zu kümmern“ oder „Ich habe den Teppich von einem vertrauenswürdigen Händler gekauft, der alle Sozial- und Umweltstandards einhält“…

…in Afghanistan..Aha! Das mag glauben, wer will, aber OK, geschenkt…

Fassen wir aber mal zusammen:

Bundes Entwicklungshilfe Minister Dirk Niebel kauft für über 1.000 Euro privat einen Teppich in der deutschen Botschaft in Afghanistan, aber da er auf seinem Linienflug keine Möglichkeit sieht dieses sperrige Gut mitzunehmen, lässt er den Teppich in der Botschaft und beauftragt ein paar Wochen später den Chef einer weiteren Bundesbehörde, dem Bundesnachrichtendienst (BND), den Teppich in einem bundeseigenen Flugzeug mit nach Deutschland zu transportieren.

Am Fracht Terminal des Berliner Flughafens lässt er den Teppich von seinem Fahrer abholen, der den wiederum umgehend an Dirk Niebels Privatwohnung überführt. Die für jede Privatperson übliche und zwingend erforderliche  Zoll- und Grenzkontrolle wurden dabei natürlich umgangen. Dementsprechend wurden auch keinerlei Zoll- und Einfuhrentgelte entrichtet!

Als dieser Sachverhalt von einigen Medien aufgegriffen und publik gemacht wurde, reagiert Niebel umgehend und veranlasst eine formelle Nachverzollung, mit dem Hinweis, dass es ein Versäumnis gab, welches nachträglich korrigiert wird! Die Staatanwaltschaft prüft nun, ob es möglicherweise einen Verdacht auf Steuerhinterziehung gibt und weitere Ermittlungen eingeleitet werden müssen. Und auch der Bundesnachrichtendienst war empört, da ihnen der Teppich-Transport offenbar als dienstliches Transportgut angezeigt wurde.

Herr Niebel hat sich beim BND formell entschuldigt für dieses „Missverständnis“, und selbstverständlich ist für Niebel der Fall mit dem Antrag auf Nachverzollung erledigt. Nach dem Motto: „Klappe zu, Affe tot…bitte keine weiteren Fragen mehr!“

Da fällt es (mal wieder!!!) sehr schwer, auf dem besagten „Teppich“ zu bleiben und nicht voreilig dem populistischen Ruf nach Rücktritt nachzugeben. Aber trotzdem ist man es leid, zumal die „Copy&Paste“ Causa Guttenberg & Co., sowie die Wulff Affäre noch sehr im Gedächtnis sind.

Und auch ohne moralischer zu tun als ich bin, aber Politiker sind nun mal Volksvertreter. Diese sind zwar auch „nur“ Menschen und machen Fehler; aber wäre diese „Lappalie“ passiert, wenn Volksvertreter nicht qua Amt befähigt wären, diese Fehler zu machen?

Und muss immer erst etwas wirklich Schwerwiegendes passieren, um empört zu sein und nicht nur „ganz banal“, wenn Amtsträger „ein bisschen“ die Grenzen zwischen Privat und dienstlich verschwimmen lassen?

Ich bin trotzdem empört!

e.

Werbeanzeigen

…zurückgebloggt!

Ende gut, alles gut? Von wegen! (von Winni Heescher/ZDF)

Respekt! Der FDP ist ein echter Coup gelungen. Ob es Philipp Rösler war oder Rainer Brüderle, der Angela Merkel am Sonntagnachmittag in eine politische Lose-Lose-Situation gebracht hat, wird die Geschichtsschreibung zu klären haben. Fakt ist: Das schwächste Koalitionsmitglied, das in Umfragen um das politische Überleben kämpft, hat der Union gezeigt, wie man politische Schachzüge macht und die Medien als Verstärker instrumentalisiert. Angela Merkel, die erfahrene Strategin, ist schlichtweg ausgetrickst worden. Eine echte Meisterleistung!

Nachdem von der FDP lanciert worden war, dass ihre Führungsspitze geschlossen hinter Gaucks Kandidatur steht, hatte die Union keine andere Chance mehr, als dem zuzustimmen. Alles andere wäre den Bürgern kaum mehr erklärbar gewesen. Aber: Es war ein riskantes Spiel der FDP, am Ende soll die Frage gestanden haben: “Koalitionsbruch oder Gauck?” Angela Merkel nahm Joachim Gauck. Ende gut, alles gut?

Von wegen! Ob Angela Merkel der FDP dieses Taktieren persönlich übel nimmt, wird sich noch zeigen. Dass es andere aus der Union stellvertretend für die die Kanzlerin tun werden, darauf kann man hohe Wetten abschließen. Wir erinnern uns: Es gab Phasen, da hat diese Koalition sich öffentlich wechselseitig als “Gurkentruppe”,  “Wildschwein” und “Schreihals” tituliert. In den letzten Monaten kam das nicht mehr vor. Die Debatte um Christian Wulff hat manchen Konflikt kaschiert. Doch gerade aus der Union kamen viele Stimmen, die sich um das Arbeitsverhältnis zur FDP sorgten, es krache im Unterbau auf Arbeitsgruppenebene, wo einfache Abgeordnete geräuschlos viel Arbeit wegschaffen müssen.

Es krachte aber auch in der ersten Reihe: Dirk Niebel wurde aus der Union für seine Personalpolitik kritisiert (“Vetternwirtschaft”), Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wegen ihrer ACTA-Pirouette, Philipp Rösler und Norbert Röttgen stritten beinahe täglich vor den Kameras über Solarförderung oder andere Bausteine der Energiewende. Und das ist noch nicht alles, es gibt weitere Streitthemen wie zum Beispiel die Finanzmarkttransaktionssteuer oder die Vorratsdatenspeicherung.

Atmosphärisch hat diese Koalition mit diesem Wochenende nichts hinzugewonnen. Die FDP hat das ganz bewusst gemacht. Innerparteilich wird es sie ganz bestimmt stärken. Ob ihr dieses Verhalten aber in Umfragen nutzen wird, auch das wird sich erst noch zeigen müssen.

Angela Merkels Mannen werden jetzt alles versuchen, den Schaden für die Kanzlerin zu begrenzen. Sie haben schon damit begonnen: Die Kanzlerin sei immer für einen gemeinsamen Kandidaten gewesen und freue sich über Joachim Gauck. Die Hauptstadtjournalisten werden diesen Tag noch lange genüsslich sezieren, es ist ein vortrefflicher Stoff, den die FDP geliefert hat. Ob’s das Publikum im Land aber noch ernsthaft interessiert? Joachim Gauck wird Bundespräsident. So wollten es die meisten. In dieser Hinsicht ein gutes Ende.

(ZDF) Winnie Heescher

Ich bin mir garnicht sicher ob der Vorschlag Gaucks von der FDP wirklich als Instrument dient sich in der Machstatik der Koalition wieder nach oben zu spülen. Die CDU wird spätestens jetzt wissen, dass die FDP als unberechenbar einzuschätzen ist.
So könnte das Vorpreschen möglicherweise koalitionsintern zum Pyrrhus-Sieg für Rösler und die FDP werden.

Mag sein dass es der FDP nach innen hinein die liberale Seele streichelt, aber ob sich das auch tatsächlich Messbares in Schleswig Holsten auswirken wird ist ja dann doch fraglich.

Gauck wird gerade den Mensch durch seine Emotions-Rhetorik vieles den Menschen näher bringen, was den Politikern in ihrer Sprechblasen und Worthülsen-Sprache verwehrt bleibt.

Man sollte vorsichtig sein Gauck zu überhöhen und von ihm Dinge zu erwarten die er nicht leisten kann.

Besonders die Politiker sollten vorsichtig sein indem sie die Verantwortung auf ihm abzuwälzen die Politik(er)-Verdrossenheit zu mindern. Das ist deren originäre Aufgabe!
Eddi | 20. Februar 2012 | 17:23 | Antworten

@Eddi

Mal ne blöde Frage: ” War die FDP schon jemals ein zuverlässiger Partner oder hat sie nicht immer dorthin geschielt, wo etwas zu holen war? Die stiegen doch mit jedem ins Bett der Macht.
helmut | 20. Februar 2012 | 18:31 | Antworten

@helmut

Sicherlich war die FDP immer schon eine Mehrheits-Beschaffungs-Partei, die ihren Wert darüber AUCH definiert hat dass man sie braucht…völlig klar!

ABER:

Und ich glaube dasa kann man sehr getrost al s dramatisch bezeichnen, glaube ich NICHT, dass sich die FDP in einer möglichen Außerparlamentarischen Opposition schnell erholen wird (wenn sie 2013 aus dem bundestag fliegt).

Dafür haben andere Parteien mittlerweile programmatisch die FDP abgegrätscht…selbst in der Wirtschaft sehen viele die FDP nicht als ihre 1. Wahl.

Und deswegen meien ich ist das Manöver der FDP durchschaubar und selbstschädigend!
Eddi | 21. Februar 2012 | 10:24 | Antworten

viahttp://blog.zdf.de/zdfdasblog/2012/02/20/ende-gut-alles-gut-von-wegen/