Wichtige News! Mein Blog zieht um!

Hallo ihr Mit-Blogger,

in den letzten Monaten habe ich das Bloggen etwas schleifen lassen, da ich einerseits nicht die Zeit und Muße hatte, mich intensiv mit dem Bloggen zu beschäftigen andererseits hab ich aber weiter bei Twitter gezwitschert, oder kurze Facebook Meldungen gepostet.

Dann habe ich aber vor kurzer Zeit gemerkt, dass mir das Bloggen hier bei WordPress doch etwas fehlt und wieder angefangen mich damit zu beschäftigen.

Da ich aber ein Fan der Vereinheitlichung bin, wollte ich meine Social Media Profile unter einem Namen laufen lassen: Kennzeichen E! Doch WordPress lässt das Ändern der originären Blog Adresse (in meinem Fall: https://eddiblog.wordpress.com ) nicht zu.

Lange Rede kurzer Sinn:

Ich bin umgezogen; bzw. habe einfach meine sieben Sachen gepackt und einen neuen Blog im (fast) alten Gewand angelegt!

Ab sofort bin ich unter der neuen Blog-Adresse:

http:/kennzeichene.wordpress.com

zu erreichen und werde dort meine Blogger Ergüsse posten!

Ich würde mich also freuen, wenn ihr mir dorthin folgt und wir uns dort weiterhin lesen!

Also bis demnächst
Eddi
e.

…zurückgebloggt!

Die Ohnmacht der Angela M. (von Thomas Walde/ZDF)

Präsidentenkür und verfehlte Kanzlermehrheit markieren eine Wende für die schwarz-gelbe Koalition. Die Ereignisse der vergangenen Tage haben einen alten Schnack bestätigt: Eine Woche ist in der Politik eine lange Zeit. Angela Merkel, eben noch auf der Höhe der Macht und der Umfragewerte, meinte den Griechen strengere Sparauflagen verordnen und den Franzosen erzählen zu können, wen sie bitteschön zum Präsidenten zu wählen haben.

Die SPD-Führung verkündete, direkt Angriffe gegen Merkel erst einmal einzustellen. Dann musste der von Merkel einst durchgesetzte Bundespräsident Christian Wulff zurücktreten. Dann nutzte der kleine Koalitionspartner FDP den Nachfolgekandidat Joachim Gauck, um Merkel vorzuführen und sich gegen sie zu profilieren. Seit Tagen feiert der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler seinen kleinen Coup, was der Unionsführung schwer auf die Nerven geht.

Kurz vor der Abstimmung zum Griechenland-Rettungspaket war es dann der andere Koalitionspartner, der Merkel düpierte. Innenminister Friedrich von der CSU machte deutlich, dass trotz aller Hilfspakete die Zukunft der Griechen besser außerhalb der Eurozone liege. Und mehrere Christsoziale pflichteten ihm bei – auch das ein direkter Widerspruch zu allem, was Merkel bisher offiziell vertreten hat. Schon da wurde deutlich, dass die Zentrifugalkräfte in der Koalition immer größer werden. Und dann die (vorläufige) Krönung: Merkels Kanzlerinmehrheit steht nicht bei der so wichtigen Abstimmung über die Griechenlandhilfe. Die eigenen Reihen versagen die überzeugende Gefolgschaft  in dieser zentralen politischen Frage der Kanzlerschaft Merkels.

In der Politik gilt: nichts ist so erfolgreich wie der Erfolg. So lange man Zweiflern in den eigenen Reihen deutlich machen kann, dass man sich bei Wahlen, Abstimmungen und in Umfragen durchsetzt, so lange wird partei- oder koalitionsinterner Widerstand nicht offen ausgetragen. Jetzt setzt für Bundeskanzlerin Merkel die Kehrseite ein: Wenn Koalitionspartner erst einmal merken, dass man sich ungestraft gegen die Chefin profilieren kann, dann führt das zu Abstimmungsschlappen, und die führen zu lauter werdender Kritik. Misserfolge bringen neue Schwäche. Und die provoziert neue Misserfolge.

Im vergangenen Jahr hat die schwarz-gelbe Koalition auf Landesebene zahlreiche Wahlniederlagen erlebt. Die Führungsstärke von Angela Merkel hat Widerstände in den eigenen Reihen auf Bundesebene erstickt. Jetzt reicht die Führungskraft nicht mehr aus, um Zweifel an den immer neuen Hilfen für Griechenland zu ersticken.

Der Soziologe Max Weber hat Macht einmal als die Möglichkeit definiert, eigene Interessen gegen Widerstände durchzusetzen. In den vergangenen Wochen hat Bundeskanzlerin Merkel mehrfach die Grenzen ihrer Macht erkennen müssen. Den Widerstand in den eigenen Reihen hinnehmen müssen. Innerkoalitionäre Kritiker werden sich ermuntert fühlen. Eine Woche kann in der Politik eine lange Zeit sein.

(ZDF) Thomas Walde

Wenn man bedenkt, wie wenig Parlamentarier im Detail über das Ganze (700 Seiten!!!) informiert sind finde ich es vertretbar, dass man bei Unbehagen sich der Stimme enthält, oder eben sagt, dem kann ich nach meinem Erkenntnisstand NICHT zustimmen!

Überraschend ist halt nur, dass das so auch umgesetzt wird…letztlich hat sich Frau Merkel ja sicher auch mit Altmeier, Kauder und Gröhe n Abwehrbollwerk aus nibelungentreuen Parteisoldaten installiert, was jede Kritik oft schon im Kern erdrückt hat…so funktioniert das sicher…und so sichert man (Haus-) Macht!

Was mich vielmehr stört, ist dass die Opposition so zahm ist. Hier böten sich doch jederzeit Möglichkeiten Frau Merkel wirklich Probleme zu bereiten.

Muss man als Koalition nicht dagegen sein, wenn man andererseits die Kanzlerin so hart attackiert?

So gerät das Grollen letzlich nur dazu, dass man als Wähler keine Meinungsalternative hat und im Zweilel, dann eben das Original wählt und nicht die opppositionelle Kopie!
Eddi | 28. Februar 2012 | 11:47 | Antworten

Nachtrag:

es muss natürlich heißen:

Muss man als OPPOSITION!!! nicht dagegen sein, wenn man andererseits die Kanzlerin so hart attackiert?
Eddi | 28. Februar 2012 | 11:54 | Antworten

vishttp://blog.zdf.de/zdfdasblog/2012/02/28/die-ohnmacht-der-angela-m/

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Ehrensold – eine kleingeistige Debatte (von Michael Bewerunge / ZDF)

Zugegeben: 200.000 Euro sind viel Geld. Trotzdem: Typisch deutsch, diese kleinliche Debatte um den Ehrensold. Der falsche Zungenschlag ist mit diesem merkwürdigen Namen in die Debatte gekommen: Ehrensold.

Natürlich hat Christian Wulff, Bundespräsident außer Dienst, dem Amt keine Ehre gemacht und sich selbst schon gar nicht. Der Autor dieser Zeilen hat darüber selbst oft genug kritisch berichtet. Dennoch ist der Begriff Ehrensold eigentlich in dieser Überhöhung falsch: Es geht schlicht um ein Altersruhegeld und zwar gerade für den Fall, dass der Träger des ersten Amtes im Staate aus politischen Gründen zurücktreten muss – oder soll.

Dass Wulff nach einer langen Liste zumindest sehr dubioser Verhaltensweisen zurückgetreten ist – gerade das stellt doch einen Akt politischer Hygiene dar, der für eine Demokratie unverzichtbar ist. Man stelle sich vor, Wulff hätte sich aus Angst vor dem Absturz in die Mittellosigkeit weiter an sein Amt geklammert: Kaum auszuhalten.

Ob er nun aus politischen Gründen oder durch den Druck der Staatsanwaltschaft zurückgetreten ist, bleibt dabei unerheblich. Rechtlich sind die Vorwürfe noch nicht bewiesen, aber selbst wenn: Man muss Wulff fast dankbar sein, dass er es dem Staat und uns erspart hat, auf einen Prozess im Amt zu warten.

Ebenso unangenehm die Vorstellung, der Bundespräsident außer Dienst müsse sich mit allen möglichen Jobs seine Brötchen verdienen. Vielleicht als Rechtsanwalt oder Berater eines großen Finanzdienstleisters, dem er ohnehin schon früher eng verbunden war? Nein danke! Dann würden Amt und Staat ja noch stärker beschädigt.

Nun hat Wulff selbst noch zu Amtszeiten eine Debatte über die Höhe des Ehrensolds (200.000 € + Sekretärin + Fahrer + Bodyguards) angestoßen. Darüber muss geredet werden – aber nicht jetzt. Dieser grundsätzlichen Frage kann man nicht im Zorn des Augenblicks gerecht werden.

Und noch etwas: Wenn Wulff in drei Jahren vielleicht nur wegen schlechter Amtsführung nicht wiedergewählt worden wäre, dann betrüge die Auszahlung seines Ruhegeldes immer noch die gleiche Summe auf Lebenszeit – nur für drei Jahre muss nun doppelt gezahlt werden, zusätzlich an seinen Nachfolger Joachim Gauck.

Ich bin dankbar, dass dieser Wechsel zu vergleichsweise niedrigen finanziellen Kosten möglich war – die politischen sind viel höher.

(ZDF) Michael Bewerunge

Lieber Herr Bewerunge:

Mich stört es etwas dass das Bundespräsidialamt für die Prüfung zuständig ist. Dort wo ja Wulff seinen Stab teilweise slber zusammengestellt hat, frage ich mich ob Befangenheit bei der Beurteilung ausgeschlossen werden kann.

“Anspruch auf eine Altersversorgung hat, wer vier Jahre Amtszeit als Bundesminister durchgehalten hat.”

Wenn ihm das Ruhegeld nach 1,5 Amtsjahren (!!!!) zusteht, soll er es bekommen. Gesetze können nicht rückwirkend angewandt werden!

Aber:
Wenn man sich die Relation zu den Pensionsansprüchen von Bundesministern ansieht, die tatsächlich die gesamte Legislaturperiode an der politischen “Front” sein müssen und denen man weniger Respekt entgegenbringt, finde ich die die gesamte Diskussion alles andere als “kleingeistig”

…sondern sehr Notwendig!
Eddi | 29. Februar 2012 | 18:17 |

viahttp://blog.zdf.de/zdfdasblog/2012/02/29/ehrensold-eine-kleingeistige-debatte/

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Ende gut, alles gut? Von wegen! (von Winni Heescher/ZDF)

Respekt! Der FDP ist ein echter Coup gelungen. Ob es Philipp Rösler war oder Rainer Brüderle, der Angela Merkel am Sonntagnachmittag in eine politische Lose-Lose-Situation gebracht hat, wird die Geschichtsschreibung zu klären haben. Fakt ist: Das schwächste Koalitionsmitglied, das in Umfragen um das politische Überleben kämpft, hat der Union gezeigt, wie man politische Schachzüge macht und die Medien als Verstärker instrumentalisiert. Angela Merkel, die erfahrene Strategin, ist schlichtweg ausgetrickst worden. Eine echte Meisterleistung!

Nachdem von der FDP lanciert worden war, dass ihre Führungsspitze geschlossen hinter Gaucks Kandidatur steht, hatte die Union keine andere Chance mehr, als dem zuzustimmen. Alles andere wäre den Bürgern kaum mehr erklärbar gewesen. Aber: Es war ein riskantes Spiel der FDP, am Ende soll die Frage gestanden haben: “Koalitionsbruch oder Gauck?” Angela Merkel nahm Joachim Gauck. Ende gut, alles gut?

Von wegen! Ob Angela Merkel der FDP dieses Taktieren persönlich übel nimmt, wird sich noch zeigen. Dass es andere aus der Union stellvertretend für die die Kanzlerin tun werden, darauf kann man hohe Wetten abschließen. Wir erinnern uns: Es gab Phasen, da hat diese Koalition sich öffentlich wechselseitig als “Gurkentruppe”,  “Wildschwein” und “Schreihals” tituliert. In den letzten Monaten kam das nicht mehr vor. Die Debatte um Christian Wulff hat manchen Konflikt kaschiert. Doch gerade aus der Union kamen viele Stimmen, die sich um das Arbeitsverhältnis zur FDP sorgten, es krache im Unterbau auf Arbeitsgruppenebene, wo einfache Abgeordnete geräuschlos viel Arbeit wegschaffen müssen.

Es krachte aber auch in der ersten Reihe: Dirk Niebel wurde aus der Union für seine Personalpolitik kritisiert (“Vetternwirtschaft”), Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wegen ihrer ACTA-Pirouette, Philipp Rösler und Norbert Röttgen stritten beinahe täglich vor den Kameras über Solarförderung oder andere Bausteine der Energiewende. Und das ist noch nicht alles, es gibt weitere Streitthemen wie zum Beispiel die Finanzmarkttransaktionssteuer oder die Vorratsdatenspeicherung.

Atmosphärisch hat diese Koalition mit diesem Wochenende nichts hinzugewonnen. Die FDP hat das ganz bewusst gemacht. Innerparteilich wird es sie ganz bestimmt stärken. Ob ihr dieses Verhalten aber in Umfragen nutzen wird, auch das wird sich erst noch zeigen müssen.

Angela Merkels Mannen werden jetzt alles versuchen, den Schaden für die Kanzlerin zu begrenzen. Sie haben schon damit begonnen: Die Kanzlerin sei immer für einen gemeinsamen Kandidaten gewesen und freue sich über Joachim Gauck. Die Hauptstadtjournalisten werden diesen Tag noch lange genüsslich sezieren, es ist ein vortrefflicher Stoff, den die FDP geliefert hat. Ob’s das Publikum im Land aber noch ernsthaft interessiert? Joachim Gauck wird Bundespräsident. So wollten es die meisten. In dieser Hinsicht ein gutes Ende.

(ZDF) Winnie Heescher

Ich bin mir garnicht sicher ob der Vorschlag Gaucks von der FDP wirklich als Instrument dient sich in der Machstatik der Koalition wieder nach oben zu spülen. Die CDU wird spätestens jetzt wissen, dass die FDP als unberechenbar einzuschätzen ist.
So könnte das Vorpreschen möglicherweise koalitionsintern zum Pyrrhus-Sieg für Rösler und die FDP werden.

Mag sein dass es der FDP nach innen hinein die liberale Seele streichelt, aber ob sich das auch tatsächlich Messbares in Schleswig Holsten auswirken wird ist ja dann doch fraglich.

Gauck wird gerade den Mensch durch seine Emotions-Rhetorik vieles den Menschen näher bringen, was den Politikern in ihrer Sprechblasen und Worthülsen-Sprache verwehrt bleibt.

Man sollte vorsichtig sein Gauck zu überhöhen und von ihm Dinge zu erwarten die er nicht leisten kann.

Besonders die Politiker sollten vorsichtig sein indem sie die Verantwortung auf ihm abzuwälzen die Politik(er)-Verdrossenheit zu mindern. Das ist deren originäre Aufgabe!
Eddi | 20. Februar 2012 | 17:23 | Antworten

@Eddi

Mal ne blöde Frage: ” War die FDP schon jemals ein zuverlässiger Partner oder hat sie nicht immer dorthin geschielt, wo etwas zu holen war? Die stiegen doch mit jedem ins Bett der Macht.
helmut | 20. Februar 2012 | 18:31 | Antworten

@helmut

Sicherlich war die FDP immer schon eine Mehrheits-Beschaffungs-Partei, die ihren Wert darüber AUCH definiert hat dass man sie braucht…völlig klar!

ABER:

Und ich glaube dasa kann man sehr getrost al s dramatisch bezeichnen, glaube ich NICHT, dass sich die FDP in einer möglichen Außerparlamentarischen Opposition schnell erholen wird (wenn sie 2013 aus dem bundestag fliegt).

Dafür haben andere Parteien mittlerweile programmatisch die FDP abgegrätscht…selbst in der Wirtschaft sehen viele die FDP nicht als ihre 1. Wahl.

Und deswegen meien ich ist das Manöver der FDP durchschaubar und selbstschädigend!
Eddi | 21. Februar 2012 | 10:24 | Antworten

viahttp://blog.zdf.de/zdfdasblog/2012/02/20/ende-gut-alles-gut-von-wegen/