Ni(e)belungenlied

Das NIEBELungenlied heißt nunmehr: „Ich habe es versäumt, mich selber zu kümmern“ oder „Ich habe den Teppich von einem vertrauenswürdigen Händler gekauft, der alle Sozial- und Umweltstandards einhält“…

…in Afghanistan..Aha! Das mag glauben, wer will, aber OK, geschenkt…

Fassen wir aber mal zusammen:

Bundes Entwicklungshilfe Minister Dirk Niebel kauft für über 1.000 Euro privat einen Teppich in der deutschen Botschaft in Afghanistan, aber da er auf seinem Linienflug keine Möglichkeit sieht dieses sperrige Gut mitzunehmen, lässt er den Teppich in der Botschaft und beauftragt ein paar Wochen später den Chef einer weiteren Bundesbehörde, dem Bundesnachrichtendienst (BND), den Teppich in einem bundeseigenen Flugzeug mit nach Deutschland zu transportieren.

Am Fracht Terminal des Berliner Flughafens lässt er den Teppich von seinem Fahrer abholen, der den wiederum umgehend an Dirk Niebels Privatwohnung überführt. Die für jede Privatperson übliche und zwingend erforderliche  Zoll- und Grenzkontrolle wurden dabei natürlich umgangen. Dementsprechend wurden auch keinerlei Zoll- und Einfuhrentgelte entrichtet!

Als dieser Sachverhalt von einigen Medien aufgegriffen und publik gemacht wurde, reagiert Niebel umgehend und veranlasst eine formelle Nachverzollung, mit dem Hinweis, dass es ein Versäumnis gab, welches nachträglich korrigiert wird! Die Staatanwaltschaft prüft nun, ob es möglicherweise einen Verdacht auf Steuerhinterziehung gibt und weitere Ermittlungen eingeleitet werden müssen. Und auch der Bundesnachrichtendienst war empört, da ihnen der Teppich-Transport offenbar als dienstliches Transportgut angezeigt wurde.

Herr Niebel hat sich beim BND formell entschuldigt für dieses „Missverständnis“, und selbstverständlich ist für Niebel der Fall mit dem Antrag auf Nachverzollung erledigt. Nach dem Motto: „Klappe zu, Affe tot…bitte keine weiteren Fragen mehr!“

Da fällt es (mal wieder!!!) sehr schwer, auf dem besagten „Teppich“ zu bleiben und nicht voreilig dem populistischen Ruf nach Rücktritt nachzugeben. Aber trotzdem ist man es leid, zumal die „Copy&Paste“ Causa Guttenberg & Co., sowie die Wulff Affäre noch sehr im Gedächtnis sind.

Und auch ohne moralischer zu tun als ich bin, aber Politiker sind nun mal Volksvertreter. Diese sind zwar auch „nur“ Menschen und machen Fehler; aber wäre diese „Lappalie“ passiert, wenn Volksvertreter nicht qua Amt befähigt wären, diese Fehler zu machen?

Und muss immer erst etwas wirklich Schwerwiegendes passieren, um empört zu sein und nicht nur „ganz banal“, wenn Amtsträger „ein bisschen“ die Grenzen zwischen Privat und dienstlich verschwimmen lassen?

Ich bin trotzdem empört!

e.

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Wider das Bauchgefühl! (von Winnie Heescher/ZDF)

Fühlen Sie sich in dem Eindruck bestätigt, Politik sei ein schmutziges Geschäft? Politiker generell faul und feige, korrupt und verschwenderisch? Ein Blick zurück in die vergangene Woche …

Am Montag daddelt Wolfgang Schäuble im Bundestag Sudoku. Während darüber debattiert wird, wie viele Milliarden unserer Steuergelder den Griechen noch versprochen werden! Ausgerechnet der Finanzminister! Am Mittwoch entscheiden Wulffs alte Buddies im Bundespräsidialamt, dass ihm Ruhegeld zusteht. Jedes Jahr 199.000 Euro lebenslang für einen Schnäppchenjäger. Und am Freitag stimmen die Abgeordneten des Haushaltsausschusses dem zu. Ehrensold gebilligt von Koalition und Opposition!

Da stimmt doch etwas nicht im Staate Deutschland!

Stimmt! Unser Verhältnis zur Politik, zum Rechtsstaat, unser Verhältnis zur Demokratie stimmt nicht mehr. Sie denken, Kleiner geht’s wohl nicht? Nein, Kleiner geht es nicht. „Zocker, Schande, schämt Euch, verkommene Politiker, Schäuble rollen sie sofort zurück, korrupte Blutsauger“ – das sind noch nicht einmal die boshaftesten Kommentare aus Leserbriefen, Blogs und Umfragen, die auf Wolfgang Schäubles Sudoku-Spiel und die Ehrensold-Entscheidung reagieren. Zwei völlig unterschiedliche Ereignisse und doch antworten viele mit nichts anderem als ihrem grimmigen Bauchgefühl – ein Bauchgefühl gegen die da in Berlin, die da oben. Ist doch ein Politiker wie der andere!

Was spricht dagegen, dass Wolfgang Schäuble im Bundestag Sudoku spielt? Der Respekt, die Höflichkeit dem Kollegen gegenüber, der gerade eine Rede hält? Rainer Brüderle wird es ihm verzeihen. Wolfgang Schäuble ist neben Angela Merkel derjenige im Kabinett, der die vergangenen Wochen am wenigsten geschlafen haben dürfte. Unzählige Nachtsitzungen für Rettungsschirme, unzählige Flüge nach Brüssel – man sieht es beiden an, man hört es auch heraus, wenn sie sich bei Auftritten verhaspeln, weil die Konzentrationsfähigkeit die Worte durcheinanderwirbelt. Angela Merkel macht dann häufig im Plenum einen Ablenkungsspaziergang, spricht mit dem ein oder anderen Kollegen, um nicht öffentlich auf der Regierungsbank gegen die Müdigkeit anzukämpfen. Wolfgang Schäuble spielt Sudoku. Na und? Wie oft gehen Sie bei der Arbeit hinaus, um eine Zigarette vor der Tür zu rauchen? Wie oft surfen Sie zwischendurch privat in ihrem Büro? Wie oft holen Sie sich noch einen Kaffee?

Bei Christian Wulff ist die Sache schwieriger, da meldet sich auch mein Bauchgefühl und fragt, warum er einen Ehrensold bekommen soll, warum er auch noch mit einem Zapfenstreich verabschiedet wird. Auch wenn für Christian Wulff nicht mehr viel sprechen mag, ein Argument spricht für ihn. Und das dürfen wir nicht ignorieren, nur weil unsere eigene Moral dagegen Sturm läuft: Das ist das Gesetz. Das Gesetz über die Versorgung eines Bundespräsidenten a.D. muss dringend geändert werden, aber in unserem Staat gilt glücklicherweise das Rückwirkungsverbot. Man kann Gesetze nicht einfach nach Laune rückwirkend ändern, dadurch ist jeder geschützt, der etwas tut, was er besser gelassen hätte. Und so schwer das zu akzeptieren ist: Auch der Ehrensold kann Christian Wulff nicht mehr rückwirkend genommen werden. Deshalb hat dies auch der Haushaltsausschuss billigend zur Kenntnis nehmen müssen. Dass sich die Politik jetzt sofort, dringend und endlich an eine Reform der eigenen Altersversorgung machen müsste, ist eine andere Frage.

Glauben Sie immer noch, Politik sei ein schmutziges Geschäft? Für mich ist Politik nicht schmutziger als das Leben selbst. Der Ehrensold für Christian Wulff ist auch ein Preis, den wir für den Beweis unseres Rechtsstaates zahlen. Ein Sudoku spielender Finanzminister ist ein Beweis, dass Politiker Menschen sind wie Du und ich. Auch dieses Recht sollten wir ihnen lassen! Wer wollte diesen Job sonst überhaupt noch machen?

(ZDF) Winnie Heescher

@Frau Heescher,
ich geb Ihnen völlig recht, dass die Aufregung um ein Sudoku unsinnig ist, zumal viele Abgeordneten eine Aufmerksamkeitsspanne haben, die bei best. Themen und Beiträgen gern mal rapide absinkt…man denkt ja auch oft, dass da gesimst, getwittert oder per IPad “der Amazon Wunschzettel vergrößert wird”. Völlig ok!

Was mir übel aufstößt ist die Tatsache, dass es auch in der Politik einen absurden Schutzreflex gibt, wenn “einer der ihren” attackiert wird. Egal ob der Menschenverstand die Rechtmäßigkeit der Attacke erkennt, es wird zusammengehalten bis zum “Geht-nicht-mehr”.

Für mich ist das völlig ok, wenn ein Herr Guttenberg irgendwann wieder in die Politik kommt, und von mir aus soll ein Herr Wulff seinen Sold bekommen, wenn das geltende Recht das so vorsieht.

Aber dass Frau Merkel/Koalition beide genannten offensiv gestützt/verteidigt haben ist eine Un-Art in der Politik, die ich fragwürwürdig finde, wo ich manchmal denke Politiker sind eben nicht “wie du und ich”!

eddi | 4. März 2012 | 20:25 | Antworten

viahttp://blog.zdf.de/zdfdasblog/2012/03/03/wider-das-bauchgefuehl/

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Die Ohnmacht der Angela M. (von Thomas Walde/ZDF)

Präsidentenkür und verfehlte Kanzlermehrheit markieren eine Wende für die schwarz-gelbe Koalition. Die Ereignisse der vergangenen Tage haben einen alten Schnack bestätigt: Eine Woche ist in der Politik eine lange Zeit. Angela Merkel, eben noch auf der Höhe der Macht und der Umfragewerte, meinte den Griechen strengere Sparauflagen verordnen und den Franzosen erzählen zu können, wen sie bitteschön zum Präsidenten zu wählen haben.

Die SPD-Führung verkündete, direkt Angriffe gegen Merkel erst einmal einzustellen. Dann musste der von Merkel einst durchgesetzte Bundespräsident Christian Wulff zurücktreten. Dann nutzte der kleine Koalitionspartner FDP den Nachfolgekandidat Joachim Gauck, um Merkel vorzuführen und sich gegen sie zu profilieren. Seit Tagen feiert der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler seinen kleinen Coup, was der Unionsführung schwer auf die Nerven geht.

Kurz vor der Abstimmung zum Griechenland-Rettungspaket war es dann der andere Koalitionspartner, der Merkel düpierte. Innenminister Friedrich von der CSU machte deutlich, dass trotz aller Hilfspakete die Zukunft der Griechen besser außerhalb der Eurozone liege. Und mehrere Christsoziale pflichteten ihm bei – auch das ein direkter Widerspruch zu allem, was Merkel bisher offiziell vertreten hat. Schon da wurde deutlich, dass die Zentrifugalkräfte in der Koalition immer größer werden. Und dann die (vorläufige) Krönung: Merkels Kanzlerinmehrheit steht nicht bei der so wichtigen Abstimmung über die Griechenlandhilfe. Die eigenen Reihen versagen die überzeugende Gefolgschaft  in dieser zentralen politischen Frage der Kanzlerschaft Merkels.

In der Politik gilt: nichts ist so erfolgreich wie der Erfolg. So lange man Zweiflern in den eigenen Reihen deutlich machen kann, dass man sich bei Wahlen, Abstimmungen und in Umfragen durchsetzt, so lange wird partei- oder koalitionsinterner Widerstand nicht offen ausgetragen. Jetzt setzt für Bundeskanzlerin Merkel die Kehrseite ein: Wenn Koalitionspartner erst einmal merken, dass man sich ungestraft gegen die Chefin profilieren kann, dann führt das zu Abstimmungsschlappen, und die führen zu lauter werdender Kritik. Misserfolge bringen neue Schwäche. Und die provoziert neue Misserfolge.

Im vergangenen Jahr hat die schwarz-gelbe Koalition auf Landesebene zahlreiche Wahlniederlagen erlebt. Die Führungsstärke von Angela Merkel hat Widerstände in den eigenen Reihen auf Bundesebene erstickt. Jetzt reicht die Führungskraft nicht mehr aus, um Zweifel an den immer neuen Hilfen für Griechenland zu ersticken.

Der Soziologe Max Weber hat Macht einmal als die Möglichkeit definiert, eigene Interessen gegen Widerstände durchzusetzen. In den vergangenen Wochen hat Bundeskanzlerin Merkel mehrfach die Grenzen ihrer Macht erkennen müssen. Den Widerstand in den eigenen Reihen hinnehmen müssen. Innerkoalitionäre Kritiker werden sich ermuntert fühlen. Eine Woche kann in der Politik eine lange Zeit sein.

(ZDF) Thomas Walde

Wenn man bedenkt, wie wenig Parlamentarier im Detail über das Ganze (700 Seiten!!!) informiert sind finde ich es vertretbar, dass man bei Unbehagen sich der Stimme enthält, oder eben sagt, dem kann ich nach meinem Erkenntnisstand NICHT zustimmen!

Überraschend ist halt nur, dass das so auch umgesetzt wird…letztlich hat sich Frau Merkel ja sicher auch mit Altmeier, Kauder und Gröhe n Abwehrbollwerk aus nibelungentreuen Parteisoldaten installiert, was jede Kritik oft schon im Kern erdrückt hat…so funktioniert das sicher…und so sichert man (Haus-) Macht!

Was mich vielmehr stört, ist dass die Opposition so zahm ist. Hier böten sich doch jederzeit Möglichkeiten Frau Merkel wirklich Probleme zu bereiten.

Muss man als Koalition nicht dagegen sein, wenn man andererseits die Kanzlerin so hart attackiert?

So gerät das Grollen letzlich nur dazu, dass man als Wähler keine Meinungsalternative hat und im Zweilel, dann eben das Original wählt und nicht die opppositionelle Kopie!
Eddi | 28. Februar 2012 | 11:47 | Antworten

Nachtrag:

es muss natürlich heißen:

Muss man als OPPOSITION!!! nicht dagegen sein, wenn man andererseits die Kanzlerin so hart attackiert?
Eddi | 28. Februar 2012 | 11:54 | Antworten

vishttp://blog.zdf.de/zdfdasblog/2012/02/28/die-ohnmacht-der-angela-m/

…zurückgebloggt!

Ende gut, alles gut? Von wegen! (von Winni Heescher/ZDF)

Respekt! Der FDP ist ein echter Coup gelungen. Ob es Philipp Rösler war oder Rainer Brüderle, der Angela Merkel am Sonntagnachmittag in eine politische Lose-Lose-Situation gebracht hat, wird die Geschichtsschreibung zu klären haben. Fakt ist: Das schwächste Koalitionsmitglied, das in Umfragen um das politische Überleben kämpft, hat der Union gezeigt, wie man politische Schachzüge macht und die Medien als Verstärker instrumentalisiert. Angela Merkel, die erfahrene Strategin, ist schlichtweg ausgetrickst worden. Eine echte Meisterleistung!

Nachdem von der FDP lanciert worden war, dass ihre Führungsspitze geschlossen hinter Gaucks Kandidatur steht, hatte die Union keine andere Chance mehr, als dem zuzustimmen. Alles andere wäre den Bürgern kaum mehr erklärbar gewesen. Aber: Es war ein riskantes Spiel der FDP, am Ende soll die Frage gestanden haben: “Koalitionsbruch oder Gauck?” Angela Merkel nahm Joachim Gauck. Ende gut, alles gut?

Von wegen! Ob Angela Merkel der FDP dieses Taktieren persönlich übel nimmt, wird sich noch zeigen. Dass es andere aus der Union stellvertretend für die die Kanzlerin tun werden, darauf kann man hohe Wetten abschließen. Wir erinnern uns: Es gab Phasen, da hat diese Koalition sich öffentlich wechselseitig als “Gurkentruppe”,  “Wildschwein” und “Schreihals” tituliert. In den letzten Monaten kam das nicht mehr vor. Die Debatte um Christian Wulff hat manchen Konflikt kaschiert. Doch gerade aus der Union kamen viele Stimmen, die sich um das Arbeitsverhältnis zur FDP sorgten, es krache im Unterbau auf Arbeitsgruppenebene, wo einfache Abgeordnete geräuschlos viel Arbeit wegschaffen müssen.

Es krachte aber auch in der ersten Reihe: Dirk Niebel wurde aus der Union für seine Personalpolitik kritisiert (“Vetternwirtschaft”), Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wegen ihrer ACTA-Pirouette, Philipp Rösler und Norbert Röttgen stritten beinahe täglich vor den Kameras über Solarförderung oder andere Bausteine der Energiewende. Und das ist noch nicht alles, es gibt weitere Streitthemen wie zum Beispiel die Finanzmarkttransaktionssteuer oder die Vorratsdatenspeicherung.

Atmosphärisch hat diese Koalition mit diesem Wochenende nichts hinzugewonnen. Die FDP hat das ganz bewusst gemacht. Innerparteilich wird es sie ganz bestimmt stärken. Ob ihr dieses Verhalten aber in Umfragen nutzen wird, auch das wird sich erst noch zeigen müssen.

Angela Merkels Mannen werden jetzt alles versuchen, den Schaden für die Kanzlerin zu begrenzen. Sie haben schon damit begonnen: Die Kanzlerin sei immer für einen gemeinsamen Kandidaten gewesen und freue sich über Joachim Gauck. Die Hauptstadtjournalisten werden diesen Tag noch lange genüsslich sezieren, es ist ein vortrefflicher Stoff, den die FDP geliefert hat. Ob’s das Publikum im Land aber noch ernsthaft interessiert? Joachim Gauck wird Bundespräsident. So wollten es die meisten. In dieser Hinsicht ein gutes Ende.

(ZDF) Winnie Heescher

Ich bin mir garnicht sicher ob der Vorschlag Gaucks von der FDP wirklich als Instrument dient sich in der Machstatik der Koalition wieder nach oben zu spülen. Die CDU wird spätestens jetzt wissen, dass die FDP als unberechenbar einzuschätzen ist.
So könnte das Vorpreschen möglicherweise koalitionsintern zum Pyrrhus-Sieg für Rösler und die FDP werden.

Mag sein dass es der FDP nach innen hinein die liberale Seele streichelt, aber ob sich das auch tatsächlich Messbares in Schleswig Holsten auswirken wird ist ja dann doch fraglich.

Gauck wird gerade den Mensch durch seine Emotions-Rhetorik vieles den Menschen näher bringen, was den Politikern in ihrer Sprechblasen und Worthülsen-Sprache verwehrt bleibt.

Man sollte vorsichtig sein Gauck zu überhöhen und von ihm Dinge zu erwarten die er nicht leisten kann.

Besonders die Politiker sollten vorsichtig sein indem sie die Verantwortung auf ihm abzuwälzen die Politik(er)-Verdrossenheit zu mindern. Das ist deren originäre Aufgabe!
Eddi | 20. Februar 2012 | 17:23 | Antworten

@Eddi

Mal ne blöde Frage: ” War die FDP schon jemals ein zuverlässiger Partner oder hat sie nicht immer dorthin geschielt, wo etwas zu holen war? Die stiegen doch mit jedem ins Bett der Macht.
helmut | 20. Februar 2012 | 18:31 | Antworten

@helmut

Sicherlich war die FDP immer schon eine Mehrheits-Beschaffungs-Partei, die ihren Wert darüber AUCH definiert hat dass man sie braucht…völlig klar!

ABER:

Und ich glaube dasa kann man sehr getrost al s dramatisch bezeichnen, glaube ich NICHT, dass sich die FDP in einer möglichen Außerparlamentarischen Opposition schnell erholen wird (wenn sie 2013 aus dem bundestag fliegt).

Dafür haben andere Parteien mittlerweile programmatisch die FDP abgegrätscht…selbst in der Wirtschaft sehen viele die FDP nicht als ihre 1. Wahl.

Und deswegen meien ich ist das Manöver der FDP durchschaubar und selbstschädigend!
Eddi | 21. Februar 2012 | 10:24 | Antworten

viahttp://blog.zdf.de/zdfdasblog/2012/02/20/ende-gut-alles-gut-von-wegen/