LeistungsSchutzRecht

Hier mal eine Sicht auf das ReizThema #LSR und die Auswirkungen für u.a. Blogger durch die Brille der Medien (#Taz)und der Blogger Welt und NetzAktivisten (Stefan#Niggemeier).

Taz:

http://m.taz.de/Blogger-und-Leistungsschutzrecht/!112245;m/

Stefan Niggemeier:

http://www.stefan-niggemeier.de/blog/luegen-fuers-leistungsschutzrecht-6/

Veröffentlich mit WordPress für Kennzeichen E

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LSR – Wie Verlage die Realität verweigern

Ich muss zugeben, dass ich die seit einiger Zeit teilweise aufgeregt und verbissen geführte Diskussion um und über den vom Bundesjustizministerium in persona  Sabine Leutheusser-Schnarrenberger initiierten Referentenentwurf zum Thema Leistungsschutzrecht (LSR) nur am Rande verfolgt habe.

Allein die Beschäftigung mit den Themen Urheberrecht, ACTA & Co. erfordert soviel Zeit und Energie, dass es schon mal überfordernd sein kann. Zumal es sich auch hierbei ja erst mal noch um eine Gesetztesvorlage, also einen Entwurf für ein mögliches Gesetz handelt!

Dennoch bedarf es eines genaueren Blickes:

Der Protest und die Kritik vieler Netzaktivisten und Blogger lässt die zuständige Ministerin in einem Licht stehen, als würde sie dem Willen der großen Verlage entsprechen (stellvertretend sei hier der Axel-Springer Verlag genannt)  und ein Gesetz formulieren, das ihnen die Kontrolle über Information, die Art der Verbreitung und Refinanzierung verschafft, aber eben auch die Möglichkeit bietet, Nutzern untersagen zu dürfen, Presse-Erzeugnisse zu verwenden, sofern keine Nutzungs-Lizenz erworben wurde. Notfalls auch per Gerichtsentscheid und Strafzahlungen!

Nun ist es ja schon seit einigen Jahren so, dass das Internet den großen Musikverlagen ja schon eine völlig neue Dimension der Vermarktungchancen aufgenötigt hat, die sie lange gar nicht wahrhaben und sehen wollten. Vielmehr taten und tun sie sich schwer, Geschäftsmodelle zu entwickeln, die der veränderten Situation Rechnung trägt. Ein erster Reflex war es, alles was nach digitaler Konkurrenz (Filesharing, Downloadportale) aussah, in Frage zu stellen, oder per Gerichtsentscheid zu verbieten. Substanziell verhindern konnten sie den Fortschritt aber auch nicht!

Auch basierend darauf, ist eine Urheberrechtsdebatte im Gange, in der Künstler, Journalisten, Autoren, etc. mehr Rechte und „angemessene“ finanzielle Beteiligung an den von ihnen erstellten kreativen Werken einfordern. Schließlich wollen sie davon partizipieren und  auch davon leben können!

Zeitungsverlage sehen sich durch das Internet ebenfalls seit Jahren um die finanziellen Früchte ihrer journalistischen Arbeit betrogen und wollen der sog. Gratis-Informations-Nutzung ein Ende bereiten.  Man könnte meinen, dass sinkende Auflagenzahlen der Printmedien und sinkende Einnahmen durch Werbeerlöse allein daraus resultieren, dass jedermann überall im Netz kostenlos an Informationen kommt und redaktionelle Werke der Verlage für seine Zwecke nutzt, unter seinem Namen  verbreitet, ohne dass erkennbar wird, wer eigentlich der Urheber des Werkes ist.

Dass die Verlage durch die virtuelle Verbreitung profitieren scheint nebensächlich, denn was die Verlage nicht gerne zugeben, sind vielmehr die schwarzen Kreativitätslöcher in puncto digitale Vermarktung ihres redaktionellen Contents im „bösen“ Web 2.0 . Ganze Zeitungen mussten schon eingestellt worden; Verlage fusionieren, oder gliedern gleich Verlagsredaktionen in fragwürdige Gesellschaften aus. So wie es gerade beim Springer-Verlag passiert, wo über 50 Redakteure und Mitarbeiter u.a. der Zeitschrift Computer-Bild  „aufgefordert“ werden, in eine neue verlagseigene Gesellschaft zu wechseln. Eine Gesellschaftsform, die selbstverständlich nicht an Branchentarifverträge gebunden ist. Hier scheint den Verlagen der Wert journalistischer Arbeit nicht ganz so wichtig zu sein!

Es geht natürlich um das liebe Geld. Um fehlende Konzepte und Ideen (Paid-Content, Paywall) und wie veraltete Verlags-Einnahmestrukturen doch noch irgendwie in das digitale Zeitalter hinüber gerettet werden können. Und wenn einem gar nichts mehr einfallen will, spannt man eben die Politik vor den Karren, oder man schickt den Chefredakteur der Bild-Zeitung für mindestens 6 Monate in die USA. Genauer gesagt nach Silicon Valley, das Herz der IT- und High-Tech-Industrie, um dort den Kreativitäts-Akku in Bezug auf digitale Vermarktungskonzepte für die Zukunft aufzuladen.

In dieser soll dann doch bitte die Nutzung redaktionellen Inhaltes kostenpflichtig sein, sofern er gewerblich genutzt wird.  Zum redaktionellen Inhalt zählt der Artikel an sich, aber eben auch Zitate aus dem Artikel, die Überschrift und das Verlinken des Artikels.

Im Klartext soll also jeder Blogger, der einen privaten (aber werbefinanzierten) Blog betreibt, eine Lizenz erwerben müssen, der ihn berechtigt fremde redaktionelle Inhalte auf seinem Blog zu nutzen. Denn es wird unterstellt, dass der private Charakter des Blogs nicht mehr vorhanden ist, wenn durch Werbung Einnahmen generiert werden. Dementsprechend handelt es sich dann um eine gewerbliche Nutzung. Wenn durch die Aufwertung seiner Artikel fremde Inhalte genutzt werden, muss dieser Mehrwert durch Zahlung einer Gebühr an den Urheber (Verlag) vergütet werden.

Interessant (weil juristisch klärungsbedürftig)  wird das es u.a. dann, wenn ein eh schon durch seinen Verlag schlecht bezahlter freiberuflicher Journalist, oder Autor für eine Zeitung redaktionelle Beiträge z. B. über das Thema „Internet“ schreibt, dann aber auf seinem rein privaten Blog ebenfalls Artikel zu dem gleichen Thema verfasst!

Es drängt sich der Verdacht auf, dass es in Zukunft vermehrt Richtersprüche geben wird, ähnlich wie im Fall Gema vs. Youtube (Google), wobei Youtube in der Verantwortung steht, nicht lizensierte Videos aus seinem Portal zu löschen, da Youtube kein Lizenzabkommen mit der Gema abschließt, die das Verwenden der Videos erlaubt. Ungeklärt dabei ist aber immer noch, wann ein Lizenzverstoß eigentlich vorliegt.

Laut einer Aussage der Bundesjustizministerin auf dem „Medienforum.NRW“ in dieser Woche soll angeblich die rein private Nutzung und Verbreitung von Presseartikeln nicht betroffen sein, sodass ich bis auf Weiteres meine selbstverfassten Artikel mit redaktionellen Inhalten von Online Print Quellen und Nachrichten-Portalen anreichern kann und werde.

Ob diese Praxis noch möglich sein wird, oder ob ich mich potentiell in Rechtsunsicherheit begebe, wenn das LSR dann erst mal zum anwendbaren Gesetz geworden ist, muss sich erst noch erweisen. Von daher sollte man die Entwicklungen genau im Auge behalten.

Sicher ist sicher…

e.

Heike Rost hat sich die Mühe gemacht die aktuellen Diskussions Beiträge bekannter Netzaktivisten, Blogger und Verbände in Form einer Linkliste zusammenzustellen!

Ni(e)belungenlied

Das NIEBELungenlied heißt nunmehr: „Ich habe es versäumt, mich selber zu kümmern“ oder „Ich habe den Teppich von einem vertrauenswürdigen Händler gekauft, der alle Sozial- und Umweltstandards einhält“…

…in Afghanistan..Aha! Das mag glauben, wer will, aber OK, geschenkt…

Fassen wir aber mal zusammen:

Bundes Entwicklungshilfe Minister Dirk Niebel kauft für über 1.000 Euro privat einen Teppich in der deutschen Botschaft in Afghanistan, aber da er auf seinem Linienflug keine Möglichkeit sieht dieses sperrige Gut mitzunehmen, lässt er den Teppich in der Botschaft und beauftragt ein paar Wochen später den Chef einer weiteren Bundesbehörde, dem Bundesnachrichtendienst (BND), den Teppich in einem bundeseigenen Flugzeug mit nach Deutschland zu transportieren.

Am Fracht Terminal des Berliner Flughafens lässt er den Teppich von seinem Fahrer abholen, der den wiederum umgehend an Dirk Niebels Privatwohnung überführt. Die für jede Privatperson übliche und zwingend erforderliche  Zoll- und Grenzkontrolle wurden dabei natürlich umgangen. Dementsprechend wurden auch keinerlei Zoll- und Einfuhrentgelte entrichtet!

Als dieser Sachverhalt von einigen Medien aufgegriffen und publik gemacht wurde, reagiert Niebel umgehend und veranlasst eine formelle Nachverzollung, mit dem Hinweis, dass es ein Versäumnis gab, welches nachträglich korrigiert wird! Die Staatanwaltschaft prüft nun, ob es möglicherweise einen Verdacht auf Steuerhinterziehung gibt und weitere Ermittlungen eingeleitet werden müssen. Und auch der Bundesnachrichtendienst war empört, da ihnen der Teppich-Transport offenbar als dienstliches Transportgut angezeigt wurde.

Herr Niebel hat sich beim BND formell entschuldigt für dieses „Missverständnis“, und selbstverständlich ist für Niebel der Fall mit dem Antrag auf Nachverzollung erledigt. Nach dem Motto: „Klappe zu, Affe tot…bitte keine weiteren Fragen mehr!“

Da fällt es (mal wieder!!!) sehr schwer, auf dem besagten „Teppich“ zu bleiben und nicht voreilig dem populistischen Ruf nach Rücktritt nachzugeben. Aber trotzdem ist man es leid, zumal die „Copy&Paste“ Causa Guttenberg & Co., sowie die Wulff Affäre noch sehr im Gedächtnis sind.

Und auch ohne moralischer zu tun als ich bin, aber Politiker sind nun mal Volksvertreter. Diese sind zwar auch „nur“ Menschen und machen Fehler; aber wäre diese „Lappalie“ passiert, wenn Volksvertreter nicht qua Amt befähigt wären, diese Fehler zu machen?

Und muss immer erst etwas wirklich Schwerwiegendes passieren, um empört zu sein und nicht nur „ganz banal“, wenn Amtsträger „ein bisschen“ die Grenzen zwischen Privat und dienstlich verschwimmen lassen?

Ich bin trotzdem empört!

e.

Politrick

Deutschland sucht händeringend Fachkräfte. Wir bezahlen aber den ganzen Sozialbereich (Erziehung, Pflege, Krankenhaus, etc…) schlecht, werten ihn ab, obwohl es kaum einen wertvolleren und wichtigereren Dienst an der Gesellschaft gibt.

Aber manche Minister/innen tun so, als ob Erziehung -der Kernbereich der Bildungspolitik- von jedermann quasi durch „Schnell-Kurse“ abgewickelt werden kann.

Es gibt zu wenig Kitas und die, die es gibt, sind häufig schlecht ausgestattet und die Fachkräfte dort sind oft maßlos überfordert und schlecht bezahlt! Das kann ich aus persönlicher Erfahrung aus meiner Familie so sagen.

Es kann ja offensichtlich nicht mal der gesetzliche Anspruch auf Kita Plätze garantiert werden und scheinbar auch deswegen wird das Betreuungsgeld eingeführt, die Mütter und ihre Kinder als Konsequenz aus dem zu erwartenden Mangel an Kita Plätzen mit einer so genannten „Herd-Prämie“ von der Kita fern halten wollen!

Aus meiner Sicht wirkt das ganze mal wieder recht durchsichtig! Da wird etwas auf politischer Ebene beschlossen und weil man absehen kann, dass man die Garantie und damit verbundene Klagewelle des gesetzlichen Anspruches nicht erfüllen kann, versucht man mit finanziellen Anreizen (die in Wirklichkeit keine sind) die Familien dazu zu bewegen, den Anspruch nicht wahrzunehmen.

Und wenn Hartz 4 Familien dann auch noch hören, dass das Betreuungsgeld dann auch noch auf die Regelleistung angerechnet und demnach also ein Null-Summen-Spiel draus wird, wird es richtig absurd!

Und dann gibt es Partei(en) die kein Problem damit haben dass in manchen Berufsgruppen Menschen für einen unwürdigen Lohn arbeiten müssen; ihre Existenz damit nicht finanzieren können, aber deren Maxime es ist, dass die Unternehmen flexibel einstellen und entlassen können..je nach Konjunktur oder Fehlentwicklungen in der Unternehmensstrategie!

Nichts gegen die Schlecker Mitarbeiterinnen, die auch vielfach Mütter sind. Aber der Vorschlag Schlecker Frauen zu Erzieherinnen umzuschulen ist tendenziell realitätsferne Symbolpolitik!

Respekt!

e.

Post an Wagner

Lieber Franz-Josef Wagner,

was für ein furchtbarer Gedanke, dass nicht alle Menschen Ihre Kolumnen lesen. Wer seine Zeit damit verbringen muss, sich mit den Alltagsproblemen herumzuschlagen und nicht in Ihren fast poetisch anmutenden Zeilen Trost und Kraft für die Bewältigung dessen zu finden vermag.

Sie, der dem kleinen Mann von der Straße, dem Arbeiter in der Fabrik, dem Müllmann, dem Kumpel in den Zechen eine Stimme gibt und ausspricht was des Volkes Stimme sich nicht zu sagen traut.

Sie, der sich an seine Mutter erinnert, wie sie Ihren Hungerbauch in den Nachkriegsjahren zu entkrampfen vermochte und deren Pflaumenkuchen Sie dennoch mit Leidenschaft genossen haben.

Sie, der den Müttern der Nation zur moralischen Gerechtigkeit verhilft, in dem Sie medial die Politik geißeln, weil sie dabei ist, Mütter über das Betreuungs- und Kita Geld in gute und schlechte Mütter zu klassifizieren und damit zu stigmatisieren!

Ich danke Ihnen dafür, dass Sie uns ins Bewusstsein rufen, dass Sie als Baby immer genug Wasser bekamen, dass die Brüste Ihrer Mutter leer waren und sie Blätter im Wald sammelte.

Ich danke Ihnen, dass Sie uns daran erinnern, dass heutige Mütter genau das gleiche für ihre heutigen Kinder tun!

Sie, der 1991 einer neuen Zeitschrift mit ihrer Schlagzeile schon am 2. Erscheinungstag das Image „geprägt“  haben.

Sie, der 2000 nicht mehr Chefredakteur sein durfte, weil Sie in Ihrer Funktion öffentlich ehrverletzend waren!

Sie, dessen ehemaligen Kollegen sich anonym über ihren Führungsstil beschwert und Ihre Entlassung gefordert haben.

Sie, der in Ihrer eigens für Sie von der Bild-Zeitung geschaffenen Rubrik, öffentlich andere Menschen beleidigten und diffamierten, worauf Sie von einem ordentlichen Gericht zu einer Geldstrafe verurteilt wurden!

Sie, lieber Herr Wagner, haben in Ihrem Leben die Höhen und Tiefen erlebt und in Ihrer journalistischen Tätigkeit viel Kritik und Unverständnis erfahren und erleiden müssen.

Auch weil Menschen wie ich Ihre Sichtweisen nicht verstehen. Das, lieber Herr Wagner liegt aber außerhalb Ihrer Verantwortung…

Ich werde Sie vermissen, wenn Sie irgendwann nicht mehr schreiben wollen und können. Wenn die Kraft Ihres poetischen Kolumnen-Feuers erloschen ist. Ich werde es vermissen über die „Unerträglichkeit Ihres Seins“ nachzudenken und zu schreiben.

Für die Zeit mit Ihrer Familie als Privatier wünsche ich Ihnen jetzt schon alles erdenklich Gute!

Herzlichst,

e.

http://www.bild.de/news/standards/mutter/post-von-wagner-24483926.bild.html

Bist du ein Nimby?

Nimby ist ein Akronym. Also ein Abkürzungs-Wort, das aus den Anfangsbuchstaben einer Wortgruppe besteht.

In diesem Fall bedeutet es die im englischen Sprachraum gebräuchliche Redewendung: Not in my Backyard. Übersetzt heißt es „Nicht in meinem Garten“ und steht sinnbildlich für eine Geisteshaltung, bei der die Notwendigkeit eines Themas akzeptiert, aber in gleichen Atemzug die Verantwortung nicht bei sich, sondern bei anderen Leuten verortet wird!

Im deutschen Sprachraum hat man dafür noch einen anderen Ausdruck: „Verschon mein Haus, zünd andere an!“.  Dieses Sinnbild steht für das sog. Sankt Florians Prinzip!

Wenn ich also beispielsweise ein Atomkraftgegner bin und vehement gegen die Fortführung von Kernkraftwerken bin, heißt eine der Alternativen zu Strommasten ja bekanntlich Windräder, die Windkraft zur Energiegewinnung nutzt. So weit so (ökologisch) gut! Die Konsequenz daraus bedeutet aber natürlich, dass dieses Windrad nun mal leider auch ausgerechnet dort steht, wo ich es sehe und höre!

Klar, ist es ein immenses Risiko mit möglicherweise katastrophalen Folgen für alle, wenn radioaktiver Müll in einem maroden Bergwerk quasi nur darauf wartet einen ganzen Landstrich zu kontaminieren. Aber man kann natürlich versuchen alle erdenklichen Alternativen zu prüfen und den Müll an einem anderen geeigneteren Ort zu lagern, um Risiken zu minimieren. So weit so (ökologisch) gut! Die Konsequenz daraus ist natürlich, dass der radioaktive Müll dann dort ist, wo er in meiner „gefühlten“ Umgebung sein kann.

Will ich das und akzeptiere ich es als persönlichen Beitrag zu einer gesellschaftlichen Notwendigkeit, oder bin ich für alles, solange ich nicht persönlich dafür verantwortlich sein muss, damit ich es bekomme?

Natürlich sind diese Themen verkürzt dargestellt und nicht von alles Seiten beleuchtet, aber am Anfang der Veränderung steht ja das Bewusstsein, das bewusst machen!

Denn Menschen, die lieber das Haus des anderen brennen sehen, als das eigene, oder Probleme und Verantwortlichkeiten lieber in „Nachbars Garten“ verlagern würden, nennt man folgerichtig NIMBY´s!

Bist DU ein NIMBY???

e.

Zitat des Tages

Es gibt inzwischen auch 80-Jährige, die machen eine Homepage auf, so wie man früher noch einmal ein Bäumchen gepflanzt hat

 

Edmund Stoiber zum Thema Internet und der Einfluss auf die Gesellschaft

One Night in Baku

Ja, ich geb es zu, ich bin ein Dauernörgler, wenn es um den Song Contest geht, meinetwegen auch ne „ESC-Spaßbremse“…geschenkt! Ich hab das auch nie so richtig verfolgt und wenn die mediale Dauerberieselung nicht da wäre, hätte ich wahrscheinlich auch heute nicht gewusst, dass sich der ESC  selber, oder sonstwen feiert.

Gerade die deutschen Beiträge haben mich immer besonders verstört. Mal waren es seichte, oder schunkelige Schlagerfetzen; dann waren es Pseudo Pop Nummern, aber irgendwie war es so gut wie nie ein Beitrag deutscher Sangeskultur. Wie denn auch! Wenn man nach deutscher Musikkultur Ausschau hält, dann landet man an der Nordsee, im Bayerischen Wald, im Erzgebirge…in der Mundart! Und die wird man eben auch nicht beim European Song Contest hören.

Anders machen es die anderen Verteter Europas. Sei es im slawischen Teil, im nordischen, oder süd(ost)europäischen Teil des Kontinents…das mag zwar auch oft sehr aufgesetzt, gewollt wirken und auch nicht unbedingt toll, aber es klingt zumindest irgendwie doch nach einem nationalkulturellen Timbre.

Gut, in den letzten beiden Jahren war in Deutschland ja nun medial gesehen kein Entkommen von der süßen Lena Meyer-Landruth und wer singt heute für Deutschland? Ich geb es zu ich musste es googlen: Roman Lob. Lieb sieht er aus…und knuffig. Mit hipper Mütze. Und sein Beitrag? Eine Rock Ballade soll das jaulige und flehende „Standing still“ sein. Aha! Mit Klavier-Intro und von Jamie Cullum geschrieben..Toll! Und der Dackel Blick…auch Toll! Könnte also klappen, oder auch nicht.  Und ehrlich gesagt ist es mir auch gerade nicht so wichtig.

Schließlich ist ja auch Engelbert Humperdinck dabei. Ja der Engelbert..der Howard Carpendale für Kosmopoliten. Den meine Mutti vor 30 Jahren schon angeschmachtet hat…und es gab es viele Muttis. 67 Jahre ist er nun alt, oder jung. Und nachdem letztes Jahr die Boys von „Blue“ ihr ein bischen zu sehr gewolltes Comeback-Glück auf europäischer Bühne versuchten und für England antraten, um dann aber auch schnell wieder in Versenkung zu verschwinden ist Engelbert ja nun mindestens ein Kontrastprogramm! Aber allein sein Dasein ist ja schon etwas Spektakuläres, oder doch nur die Verzweiflungstat eines gealterten Crooners, der noch mal die große Bühne sucht? Ach ich weiß doch auch nicht!

Was ich aber weiß ist dass dieser Song Contest in Aserbaidschan unter ganz besonders fragwürdigen Umständen stattfindet. Gut, dass Land kann nun auch nichts dafür, dass letztes Jahr eine Sängerin aus gerade diesem Land gewonnen hat. Aber was so beklemmend ist, dass das Land seither Unmengen von Zuckerguß über das Land streut, um der Weltöffentlichkeit ein Land zu demonstrieren, was modern, freundlich und weltoffen ist…ein Land im demokratischen Umbruch.

Die Wirklichkeit ist aber leider eine ganz andere. So wie es einige Videoblogger fast unter Einsatz ihres Lebens immer wieder dokumentiert haben. Enteignung von Privateigentum, Einschränkung des Demonstrationsrechtes, Polizeikontrollen, Tötung und Verhaftung von Regimekritikern und auch Journalisten sind derzeit immer noch in Haft, weil sie über die Misstände eines immer noch autokratischen Staates berichten wollen. Also bei näherer Betrachtung alles andere als ein „Kuschelstaat“. Auch Homophobie ist immer wieder ein Thema..zwar nicht verfassungsmäßig verboten, aber nach Polizeigewahrsam und Zahlung eines Entgelts, dürfen sich homosexuelle Paare gern wieder auf freien Fuß bewegen.

Aber in diesen Tagen des ESC spielt das alles keine Rolle…soll es auch nicht. Vielmehr versucht der Staat ein anderes Bild zu zeigen. Und ehrlich gesagt kann ich diesen sog. Vorwand auch nicht mehr hören, dass solche Events auch demokratisierende Wirkung haben können. Allein die Aussagen von Jan Feddersen, der sogenannten grauen Eminenz und ESC Kenner Urgestein,  sind da sehr vielsagend. Er spricht ernüchternd aus, was sicherlich auch stimmt, aber was nun alles andere als demokratisierend wirkt. Er meint, Künstler würden sich wenig um die politischen und gesellschaftlichen Zustände kümmern, sondern vielmehr um ihre Show-Performance. Nun ja, traurig aber wohl wahr!

Und es gibt ja nun auch Millionen von Fans, die dieses Sangesfest einfach nur abfeiern wollen und mal nicht an kritisches denken wollen. Auch das ist legitim.

Aber feiern die Menschen in Baku auch, die vom Staat bedrängt, inhaftiert, oder verschleppt werden ?

Ich hab ne andere Idee von Spaß!

e.

Zitat des Tages

Für Polit-Sperenzchen haben die meisten Künstler gerade keinen Sinn. Beim Contest entscheidet sich schließlich, ob sie ihren Zenit vor oder schon hinter sich haben.

 

ESC Kenner Fan Feddersen auf die Frage, was die Künstler zu den politischen Zuständen in Aserbaidschan sagen

„Friss oder stirb“

Ein guter Zustandsbericht aus der Süddeutschen Zeitung von heute, der zeigt in welches vermeintliche Dilemma sich die Linke wiederum hineinzumanövrieren droht, nachdem sie glaubten, dass mit dem Verzicht von Oskar Lafontaine auf den Parteivorsitz nun Ruhe einkehre und geordnete Verhältnisse geschaffen werden können.

Die Kritik an Lafontaine bezog sich ja auf das autokratische und erpresserische Verhalten, ihn doch bitte den Vorsitz quasi per Inthronisation durch das gemeine Parteivolk anzutragen und von Kritik oder gar Gegenkandidaten abzusehen.

Mit diesem Versuch ist Oskar Lafontaine erwiesenermaßen gescheitert! Denn es war für alle abseh- und durchschaubar, dass sein persönlicher Erzfeind Dietmar Bartsch, der bereits vor Monaten seine Ambition auf die Führung der Partei offen als Angebot proklamiert hatte, verhindert werden sollte. Und damit einen offenen Konflikt zwischen den zerstrittenen Flügeln mehr befördert als geschlichtet hat.

Nun haben sich Katharina Schwabedisssen und Katja Kipping zusammengetan und wollen als Frauenduo die Spitze der Partei übernehmen, um auf diese Weise wieder Frieden, jenseits der Flügel herzustellen. Beide gehören eher zu den weniger bekannten und moderaten Personen im undurchsichtigen Dickicht von Strömungen innerhalb der Linken.

Nichts desto Trotz hat nun Katharina Schwabedissen eine Splittung des angedachten Duos verneint und somit auch eine denkbare Konsenslösung zusammen mit Dietmar Bartsch ausgeschlossen! Demzufolge ist es ihr Ziel dass beide Frauen nur gemeinsam an die Spitze wollen.

Und da stellt sich die Frage, ob es dort nicht wieder zu Konflikten kommen kann, denn auch dieses Beharren auf eine verengte Personenentscheidung lässt wenig Spielraum und führt die Parteibasis an eine „Friss oder Stirb“ Entscheidung.

Und war es nicht genau das, warum sie sich bei dem Gebaren von Lafontaine erdrückt und bevormundet fühlten ?

Und haben wir wirklich das Ende der großen Parteikarriere von Oskar Lafontaine erlebt? Hatte er doch medienwirksam verlautbart, dass eine Kampfabstimmung mit Dietmar Bartsch nicht der krönende Abschluss seiner Karriere sein sollte. Wie ist dementsprechend der Rückzug in den Schmollwinkel zu deuten?

Bereitet er die nächste Offensive vor? Lässt er sein politisches Vermächtnis nun in Form seiner Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht, bei der ebenfalls Ambitionen auf ein Führungsamt im Raum stehen, verbreiten?  Oder tingelt er nur noch medienwirksam durch Talkshows und nimmt nur noch lukrative Auftritte an?

Quo Vadis Oskar, quo vadis Die Linke?

e.

…zurückkommentiert

Welkes Spiel mit der Politikverachtung (von Hugo Müller-Vogg)
15. Mai 2012

ZDF-Politsatire „heute-show“ mit Oliver Welke

Ist des witzig, dass Brüderle nuschelt, Rösler Schritt wie „Shit“ ausspricht oder Kubicki „Punsch“ statt Putsch sagt? Die heute-show des ZDF ist als Politsatire für den Grimme-Preis nominiert. Humor mag Geschmackssache sein, doch der Spaß hört auf, wenn die Politikverdrossenheit im Land gefördert wird. Ein Kommentar

Ich gestehe: Ich hab’s getan. Ich habe heilige Schwüre gebrochen und mir die letzte Ausgabe der „heute-show“ im ZDF von der ersten bis zur letzten Sendeminute angeschaut – zum allerersten Mal.

Bisher bin ich bei Oliver Welkes Polit-Satire im ZDF nie lange hängen geblieben – mal reingschaut und schwupps wieder raus. Weil ich es nicht sonderlich aufregend finde, jeden Freitagabend vorgeführt zu bekommen, dass Rainer Brüderle schneller spricht bzw. nuschelt als mancher Journalist denkt – und dabei manche Silbe verschluckt. Kann ja mal ganz lustig sein, aber doch nicht jeden Freitag!

Jetzt also doch mal die komplette Sendung. Schließlich schwärmen so viele Freunde und Bekannte von der ach so umwerfend komischen Satireshow. Obendrein ist die Sendung für den renommierten Grimme-Preis nominiert. Und der zeichnet Fernsehsendungen aus, „die für die Programmpraxis vorbildlich und modellhaft sind.“

Nach vollen 30 Minuten „heute-show“ weiß ich jetzt wenigstens, was als „vorbildliche und modellhafte“ Polit-Satire gilt: Wenn die Politiker als Deppen der Nation hingestellt werden. Meine „heute-show“ Premiere kam – ausnahmsweise – ohne FDP-Brüderle aus. Dafür wurde Philipp Rösler dabei erwischt, dass er Schritt wie „Shit“ aussprach, und Wolfgang Kubicki, als er „Punsch“ statt Putsch sagte. Bei dieser Art hintersinnig-geistreicher Satire fällt man doch vor Lachen fast vom Stuhl, oder etwa nicht?

Die Sendung hat für ZDF-Verhältnisse gute Quoten, vor allem bei jüngeren Zuschauern. Kein Wunder: Um hier mitlachen zu können, muss man von Politik nicht viel wissen und verstehen. Ist es nicht ein grandioser Gag, dass die FDP 8,2 Prozent in Schleswig-Holstein als „Sieg“ feiert, obwohl ihr Stimmenanteil gegenüber der letzten Landtagswahl fast halbiert wurde?

Nun ja: Wer nicht mehr von Politik weiß, als das, was auf eine Smartphone-Seite passt, der fühlt sich bestens unterhalten. Wer dagegen weiß, dass die 14,9 Prozent der Kubicki-FDP 2009 am Tag der Bundestagswahl erzielt wurden und die 8,2 Prozent von 2012 das zweitbeste Ergebnis aller Zeiten sind, der kann sich nicht mehr so richtig amüsieren. Selber schuld: Wer zu viel weiß, den bestraft der Welke.

Erfahren Sie mehr über den Grundtenor der Pseudo- Intellektuellen…
Humor ist bekanntlich Geschmacksache. Wer die „heute-show“ als „vorbildliches und modellhaftes“ Vergnügen betrachtet, dem sei das gegönnt. Doch ist der Grundtenor der Sendung bedenklich: Welke und seine Mitstreiter haben – anders als die meisten Kabarettisten – kein Anliegen. Sie machen nicht lächerlich, was sie verändern möchten. Sie kämpfen nicht mit den Waffen des Witzes und der Ironie für eine aus ihrer Sicht bessere, gerechtere oder sozialere Welt. Nein: Welke und den Seinen geht es allein darum, die Politikerkaste insgesamt als eine Ansammlung von Volltrotteln darzustellen.

Dieses Geschäftsmodell funktioniert prächtig, weil es die gängigen Vorurteile gegen die Politiker bestens bedient. Und weil das „Show“-Team immer wieder unbedarfte Parteitagsdelegierte oder Hinterbänkler findet, die beim Anblick eines ZDF-Mikrofons in Angstschweiß ausbrechen und sich verzweifelt bemühen, auf Witz-Fragen ernsthafte Antworten zu geben. Und die ohne Teleprompter vor sich und ohne Redaktion, die an jedem Halbsatz mit Hingabe bastelt, im Rücken halt nicht so gestylt parlieren können wie die Welkes dieser Welt. Bei solchen Amateuren brüllt dann das Studio-Publikum vor Vergnügen.

Die „heute-show“ passt so besehen „vorbildlich und modellhaft“ in eine Medienlandschaft, in der Intellektuelle wie Pseudo- Intellektuelle dem Demokratie-Modell Lorbeerkränze flechten, sich zugleich aber lustig machen über alle, die den demokratischen Prozess am Leben erhalten: Politiker jeden Ranges und Kalibers, Parteifunktionäre höchst unterschiedlicher Qualifikation, Parteimitglieder mit mehr oder weniger kommunikativer Begabung.

Okay, die „heute-show“ bringt Quote, was für die ZDF-Gewaltigen das wichtigste ist. Und ganz nebenbei fördert sie Politikverdruss und Politikerverachtung. Da kann und will ich nicht mitlachen.

Meine Gegenthese:
Lieber Herr Müller-Vogg,

sie beschreiben, dass Menschen die ein rudimentäres Politik-Verständnis oder Interesse haben, über die Heute Show Lachen können. Aha…

Ihre Argumentation erinnert mich an die TV Schelte von Herrn Reich-Ranitzki, der über die TV-Programmverödung redet, aber selbst garkein TV guckt!

Dementsprechend sind Menschen die sich jeden Tag mit Politik beschäftigen, Menschen der intellektuellen Elite, Menschen die sich selber wichtiger nehmen als die Sache, Menschen die ihre Eitelkeit in Talk-Shows dokumentieren, Menschen die den Wähler als Abstimm-Automaten einer vorgefertigten und vorkonfektionierten Informationsvermittlung betrachten die Humor Instanz, die darüber entscheiden was lustig und unterhaltsam ist? Also Menschen wie SIE?
Kann es vielleicht sein, dass sie sich hinter dem viel zitierten Deckmantel der Politik(er) Verdrossenheit verstecken um ihre eigene Abneigung gegen das, was viele der oben beschrieben Menschgruppen selber als komisch, lustig und unterhaltsam empfinden?

Lieber Herr Müller-Vogg…es kann auch mal befreiend sein, nach ner ernsten udn anstrengenden PArlamentswoche Freitagabends einfach mal zu lachen.

Worüber lachen Sie, über das Phönix Programm, über Arte Dokumentationen, oder die Kolumnen die sie selber für Ihr Haus Blatt aus dem Hause Springer zu Papier bringen ?
Vielleicht nehemen sie mal zur Kenntnis, dass selbst ein Herr Brüderle über sich selber lachen kann und sich dem von Ihnen beschriebenen Spott der Öffentlichkeit freiwillig Preis gegeben hat und vielleicht ist das ja ein Effekt, der im Gegenteil dazu beiträgt, Politiker näher an die Wähler heranzubringen

Lachen sie mal!

Ein lächelnder Gruß

http://www.cicero.de/salon/heute-show-oliver-welkes-spiel-mit-der-politikverachtung/49314?seite=1

Seehofer Confidential

Hier mal ein ungewöhnlicher Einblick in die Medienarbeit des ZDF.

Eigentlich ist es ja üblich, wenn Claus Kleber Politiker vor der eigentlichen Ausstrahlung des Heute-Jounals interviewt und der Beitrag wird dann verkürzt in Auszügen gesendet

Aber das was nach dem offizellen Sendebeitrag gesprochen wird, bleibt ja immer geheim!

Hier nicht…

und Seehofer erlaubt es…Respekt!

Man kann ja von Hoerst Seehofer denken was man will..manche nehmen ihn nicht ernst, oder sein bayerisch populistisches Säbelrasseln, oder seine latente Meinungsflexibilität…aber das hier ist ein Medienhighlight!

Daran könnte man sich gewöhnen

e.

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1641980/Seehofer-Das-koennen-Sie-alles-senden%2521#/beitrag/video/1641980/Seehofer-Das-koennen-Sie-alles-senden!

Zitat des Tages

Schlägt dir die Hoffnung fehl, nie fehle dir das Hoffen! Ein Tor ist zugetan, doch tausend sind noch offen.

Die Bohlensteuer – wem die GEMA wirklich nutzt

Es wird die Geschichte eines Musikers nach dem sogenannten Durchbruch mit der einer nur mittelmäßig erfolgreichen Musikerin verglichen. Es geht um den Vergleich eines der 62.000 angeschlossenen (normalen) GEMA-Mitglieder mit einem der 3200 ordentlichen Mitglieder.

Während die SUPER-Mitglieder 64% der Ausschüttungen einkassieren, müssen sich die anderen Mitglieder mit 24% zufrieden geben. Doch der Film will gar nicht nur für eine Reform des Verteilungsschlüssels eintreten, sondern fordert gleich die komplette Anschaffung der Bohlensteuer bzw. der GEMA.

 

Die Hedonistische Trickfilmsektion präsentiert: Die Bohlensteuer – wem die GEMA wirklich nutzt | Hedonist International.

„bedauerlicherweise“…oder wenn Freud Versprechen macht

Was heute im ZDF Morgenmagazin wie n kleiner Versprecher wirkte und wohl auch in Norbert Röttgens Redefluss untergegeangen wär, entpuppte sich aufgrund der Aufmerksamkeit des Moderators als handfeste Peinlichkeit.

Gut, das kann man natürlich auch alles wieder hoch-stilisieren, wie das in der chronisch aufgeregten und nach Skandalen und Sensationen suchenden Medienlandschaft nun mal leider so Usus geworden ist; allerdings muss man eben auch sagen, dass das Timing von Röttgen für so einen verbalen Lapsus, gerade in Anbetracht seiner bisherigen nicht wenigen Ungeschicklichkeiten in seiner Wahlkampf Strategie, für sich spricht.

Sei es die fehlende Klarheit, sich auf einen definitiven Verbleib in NRW auch nach der sehr wahrscheinlichen Wahl-Niederlage am Sonntag auszusprechen, verbunden mit der Aufgabe seines Ministeramts und seines Bundestagsmandats.

Oder sei es das fehlende Feingefühl, hinsichtlich Äußerungen für den Fall einer drohenden Wahlniederlage, die Verantwortung vorsorglich in Teilbereichen Richtung Berliner Regierung zu schieben!

Nein, Norbert Röttgen sollte sich einfach nicht wundern, wenn die Wähler in ihm keinen Ministerpräsidenten sehen, der NRW würdig und vor allem glaubwürdig vertritt!

Und das ist das eigentlich bedauerliche…

e.

Euro 2012…

…wirft seine Schatten voraus. Allerdings wirft dies auch ein Schlaglicht auf eines der umstrittenen Themen rund um die Vergabe, Austragung und den Fußball an sich.

Ein besonders schockiererder Bericht stand heute in der SZ und befasst sich mit der widerlichen Seite des Fußballs in unseren östlichen Nachbarstaaten. Homophobie, oder wie man mittelalterliche Denkstrukturen aufrecht erhält. Und das nicht nur in gesellschaftlichen Randgruppen, sondern laut Verfassung!

Einfach erschreckend und abstoßend

e.

http://www.sueddeutsche.de/politik/homophobie-in-polen-und-der-ukraine-wo-schwule-fussballfans-gejagt-werden-1.1351346

Zitat des Tages

Das Argument wird nicht klüger, je lauter man schreit.

Der Hüter der Rechte

Hier mal eine kurze Auflistung und Beschreibung der wichtigen Stichworte zum Thema Musik Marketing im Internet.

Dies betrifft natürlich den Rechtsstreit zwischen Google (Youtube) und der GEMA als „Hüter der Rechte“, aber eben auch ganz allgemein den Bereich der Musikvermarktung und Vertrieb im digitalen Zeitalter, Filesharing in Tauschbörsen U N D Urheberschutz von Künstlern, die ihr geistiges und kreatives Gut geschützt haben wollen!

Ich selber weiß auch nicht genau, was ich denken soll:

  • Natürlich bin ich nicht per se gegen die Einhaltung der Rechte von Urhebern. Natürlich ist das Argument richtig, dass Kreative Künstler (Autoren, Musiker, Texter, Schriftsteller, Autoren, Journalisten, etc.) ein Recht darauf haben, dass sie als originäre Quelle genannt werden und für Ihre Leistung entlohnt werden sollen..und müssen!
  • Natürlich ist z. B.  jede illegal erworbene Musikdatei schädlich für den Umsatz der Künstler….oder vielmehr der Plattenfirmen, die viel Geld in die Vermarktung stecken!
  • Natürlich hat jeder, der sog. „Content“ (Inhalt), also sein kreatives, oder geistiges Schaffen anbietet ein Recht darauf, dass sich andere nicht daran zu schaffen machen und es als IHREN Inhalt darstellen. Dass man zumindest die Quelle angibt, oder mit dazu beiträgt, dass durch den Erwerb des Inhalts, der Urheber daran mitverdient!

Andererseits bin ich auch skeptisch, was das recht un-kreative und rückständige Beharren auf alten Vermarktungs und Vertriebswegen angeht. Und jede notwenige und sinnvolle Veränderung und Anpassung an das „HEUTE“ mit Unterlassungsklagen und quasi Kriminalisierung der Nutzer zu beantworten halte ich für den falschen Weg!

Und auch die Politik reagiert erschreckend vorhersehbar auf die Problematik, was sich auch am stumpfen „Piraten-Bashing“ zum Thema Urheberrechte ablesen lässt.

Aber um ehrlich zu sein, die oft zitierte „Weltuntergangsseznarien“ die durch das Internet und die digitale Revolution zu erwarten war ist bislang NICHT eingetreten…allenfalls die Medien- und Musik-Unternehmen, die nicht offensiv die veränderte Marktsituation adaptiert und sich neu ausgerichtet haben, beklagen sich am lautesten. Den anderen Unternehmen geht es teilweise nicht schlechter, manchen sogar besser mit dem Web 2.0. Eben weil sie sich neue Geschäftsmodelle und Geschäftsfelder gesucht haben und nun duch geschickte strategische  Kooperationen davon profitieren.

Und ich bin auch nicht der Meinung, dass man Künstlern „ins Gesicht pinkelt“ (lt. Sven Regener) wenn man sie nicht angemessen wertschätzt und durch legalen Erwerb ihrer Produkte die Weiterführung ihrer „Kunst“ unsterstützt!

Dass der CD Verkauf immer mehr als Vertriebsweg zurückgeht und viele Künstler Konzerte als primären Einnahmeweg für sich entdeckt haben und davon gut oder sehr gut leben,  zeigt doch dass die künstlerische Wertschätzung da ist und auch Menschen bereit sind, für Qualität teilweise nicht immer nachvollziehbare Preise zu bezahlen!

Denn solange es die Möglichkeit gibt zu wählen, ob man etwas kauft, oder etwas Vergleichbares „gratis“ bekommt, wird es immer Menschen geben die das „Gratis“ bevorzugen. Das liegt nicht nur an den Menschen, sondern an der Tatsache an sich! Ob das rechtens ist oder nicht…ob das allen gefällt oder nicht!

Auch ich habe (noch) keine abschließende Meinung oder gar ein Patentrezept…aber die Erfahrung zeigt doch, dass man durch ideologische Betrachtung und Einordnung in „Schwarz“ oder „Weiß“ nicht zum Ziel kommt…

Und Alternativen zur Verbreitung und Veröffentlichung von digitalen Inhalten gibt es ja bereits  (siehe Creative Commons – CC)

e.

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Glossar der Musikindustrie

Independent / Major
Als unabhängige Label gelten alle Plattenfirmen, die nicht zu den vier großen international tätigen Unternehmen Sony Music, Emi, Warner Music und Universal Music gehören. Die großen vier (Majors) machen 70 bis 80 Prozent des Musikumsatzes weltweit – der Rest entfällt auf die kleinen Independent-Labels. Zum Verband unabhängiger Musikunternehmen (VUT) gehören in Deutschland 1200 Firmen, der internationale Indie-Verband Merlin hat nach eigenen Angaben um die 12.000 Mitglieder.

Label
Welche Arbeit die Plattenfirma für den Künstler erledigt, ist von Vertrag zu Vertrag unterschiedlich. Ein Extrafall ist der sogenannte Bandübernahmevertrag: Da gibt ein Künstler eine fertige Produktion ab, das Label organisiert nur noch Hersteller und Promo, wickelt die Abrechung ab. Ein Label kann aber auch die Produktion finanzieren und organisieren. Je mehr das Label erledigt, umso höher ist in der Regel dessen Anteil an den Einnahmen. Wenn das Label die Aufnahme bei einem anderen, vielleicht professionelleren Produzenten finanziert hätte, würde es mit dem Künstler einen sogenannten Künstlervertrag und mit dem Produzenten einen Produzentenvertrag abschließen. Bei fast allen Verträgen trägt letztendlich das Label das Warenrisiko: Wenn weniger Platten gekauft werden als produziert wurden, bleibt das Label auf den angefallenen Kosten für Herstellung und Werbung sitzen.

Musikverlag
Während die Label Vervielfältigungs- und manchmal auch Leistungsschutzrechte wahrnehmen, werten Musikverlage die Urhebernutzungsrechte der Musiker an ihren Kompositionen und Texten aus. Sie kümmern sich um die Gema-Abrechnung, auch der Live-Auftritte, und manche Verlage bemühen sich, die von ihnen betreuten Stücke Radiostationen und Werbeagenturen anzupreisen, in Spielfilmen zu platzieren, und überwachen, dass die Werke nicht von anderen ohne Genehmigung bearbeitet werden. All das kann ein Musiker auch selbst machen – ein Verlag nimmt ihm gegen Beteiligung die Arbeit ab. Manche Verlage beschäftigen eigene Mitarbeiter, die sich um die Verwertung in Radio und Werbung bemühen, um zusätzliche Einnahmen für Künstler und Verlag zu erzielen. Inzwischen bauen viele Label eigene Verlage auf, um mehr Rechte auszuwerten.

Booking
Die Booking-Agentur organisiert die Live-Auftritte eines Künstlers. Großen Stars zahlen solche Agenturen oft vorab ein hohes Garantiehonorar aus, das sie dann refinanzieren müssen. Die meisten Booking-Agenturen arbeiten aber auf Provisionsbasis – ein Anteil von 20 Prozent an den Einnahmen der Künstler ist gängig.

360-Grad-Vertrag
Das Schlagwort bezeichnet die Strategie von Labels, mit Künstlern nicht mehr allein beim Tonträger-Vertrieb zusammenzuarbeiten, sondern auch bei der Auswertung von Urhebernutzungsrechten (als Musikverlag), beim Livegeschäft (als Booker) und beim Merchandising.

Gema
Die Gema nimmt Gebühren für alle Verwertungen von Musik ein, die das Urheberrecht an den Stücken betreffen. Wer CDs mit vom Gema-Vertragspartner geschriebener Musik herstellt, die Songs digital verkauft, in Werbespots nutzt, live spielt oder im Netz als Download, Stream oder im Webradio vertreibt, zahlt dafür Gebühren. Die Gema schüttet die Einnahmen – nachdem die Verwaltung bezahlt ist – an Komponisten, Autoren oder ihre Musikverlage aus.

GVL
GVL steht für Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten. Ein Leistungsschutzrecht bezieht sich immer auf die bestimmte Aufnahme eines Stücks. Wer daran Leistungsschutzrechte hält, hängt von den Produktionsverträgen ab. Im Prinzip hat jeder ein Leistungsschutzrecht an einem Stück, der Musik einspielt oder einsingt. So können auch Produzenten Leistungsschutzrechte an einer Aufnahme haben oder Labels, wenn sie die Produktion abgewickelt haben. Wenn ein Musiker im Studio seine Stück selbst einspielt, erwirbt er auch Leistungsschutzrechte an dieser Aufnahme, genauso wie bezahlte Studiomusiker. Der Verkauf der Musik im Laden oder Download-Shop ist die Erstverwertung dieser Rechte – dafür kriegen die Musiker in der Regel einen Vorschuss und einen Teil der Einnahmen. Wenn die von ihnen eingespielte oder produzierte Musik aber im Radio, Fernsehen oder Kaufhaus läuft, bei Veranstaltungen abgespielt wird, müssen die Sender und Veranstalter für diese Zweitverwertung der Rechte an die GVL zahlen. Diese Zusatzeinnahmen schüttet die GVL an die Mitglieder aus.

Gema-Streit: Was das YouTube-Urteil bedeutet – SPIEGEL ONLINE

Gema-Streit: Was das YouTube-Urteil bedeutet – SPIEGEL ONLINE.

S.P.O.N. – Die Mensch-Maschine: Euer Internet ist nur geborgt – SPIEGEL ONLINE

Euer Internet ist nur geborgt

Eine Kolumne von Sascha Lobo

Wer Facebook, Twitter oder andere soziale Netzwerke nutzt, ist im Netz nicht wirklich frei. All diese Dienste können von den Betreibern jederzeit verändert, verkauft, zensiert, geschlossen werden. Wer wirklich frei im Internet veröffentlichen will, braucht eine eigene Website.

Ende Februar 2012 versucht ein Mitarbeiter von muenchen.de, dem offiziellen Portal der Stadt München, die eigene Facebook-Seite zu erreichen, die bis dahin unter facebook.com/muenchen zu finden war. Erfolglos. Die Seite war ohne Vorwarnung gesperrt worden. Die fast 400.000 Fans der Seite – mit einem Mal so unerreichbar wie das Internet im ICE zwischen Hamburg und Berlin.

 

Facebook hatte sich entschieden, Städte selbst zu vermarkten. Aber leider vergessen, das den Städten mitzuteilen.

Rückschwenk in den Januar 2012: Google stellt die twitterähnliche Plattform Jaiku ein, die damit dem Schicksal vieler anderer Google-Dienste folgt: Google Labs, Google Buzz, Google Health, Google Wave. Selbst die „Social Search“-Plattform Aardvark wurde geschlossen, obwohl sie einen famosen Rekord des 21. Jahrhunderts hielt: Google bezahlte für 90.000 aktive Nutzer 50 Millionen Dollar. Aardvark liegt damit in der ewigen Rangliste der teuersten Netzunternehmen mit 555 Dollar je Nutzer an dritter Stelle. Die beiden ersten Ränge belegt natürlich konkurrenzlos Jerry Yangs Beerdigungsinstitut für Start Ups: an Platz zwei Geocities für 830 Dollar je Nutzer. Und uneinholbar im ewigen New-Economy-Himmel Broadcast.com mit sagenhaften 10.961 Dollar je aktivem Nutzer, beide 1999 für Milliardenbeträge gekauft von Yahoo. Selbstredend sind auch diese beiden Dienste inzwischen geschlossen.

Sprung in den März 2012, in dem ein vielgenutztes Start-Up namens Posterous in seinem Blog glücklich verkündet, von Twitter gekauft worden zu sein. Die Gründer erklären, dass ihr Service weiterbestehen wird. Wenn aber wider Erwarten doch nicht – man kann ja nie wissen! – würde man zumindest „ausreichend lange vorher“ Bescheid sagen. Aber trotzdem jetzt schon mal geeignete Instrumente für den Download der Inhalte bereitstellen. Also nur für den Fall. Den rein hypothetischen.

Monetenhafter Aufstieg

Obwohl diese drei Ereignisse der sozialen Medienlandschaft aus den ersten drei Monaten des Jahres 2012 scheinbar wenig miteinander zu tun haben, hängen sie damoklesschwer über den anderthalb Milliarden Social-Media-Nutzern der Welt. Denn ihr Internet ist nur geborgt. Wenn aus irgendeinem Grund, der selbst Franz Kafka als unverhältnismäßig kafkaesk erschienen wäre, der eigene Account gesperrt würde – man stünde einer undurchdringlichen Wand aus Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber, verputzt mit Kontaktformularen und einem englischsprachigen Help-Forum, wo nur noch Nutzer Nutzern nutzen.

Eigentlich ist es eine Banalität und sollte gar nicht mehr erwähnt werden müssen: Daten auf sozialen Netzwerken müssen unter allen Umständen so behandelt werden, als könnten sie jederzeit verloren gehen. Denn sie können jederzeit verloren gehen. Trotzdem scheint die Welt likebegeistert anders zu handeln: All ihr digitales Schaffen findet im geborgten Internet statt. Social Media ist ohne Zweifel der aktuelle Stand des Internets. Vom Umbau des größten Internetunternehmens, Google, in ein doppelplusgutes Social Network mit angeschlossener Suche bis zum Börsengang von Facebook: das Netz atmet social. Aber wer auf seine digitale Freiheit Wert legt, für den bleibt – solange freie Social Networks wie Diaspora noch irrelevant sind – nur das schönste, aber anstrengendste Instrument für die soziale Vernetzung und das Teilen von Inhalten übrig: die selbst kontrollierte Website, also das Blog.

Zeitgleich mit dem monetenhaften Aufstieg der sozialen Netzwerke begann im deutschsprachigen Raum der Niedergang der Blogs. Facebooks Nutzungszahlen sind gigantisch, ebenso YouTubes Abrufe oder Twitters Tweethagel. Und auch Google Plus ist stets bemüht, die ihm übertragenen Aufgaben zur Zufriedenheit der Nutzer zu erledigen.

Nur auf einem Blog kann man machen, was man möchte

Gleichzeitig sank aber die Zahl der Verlinkungen von Blogs untereinander so stark, dass Jens Schröder – über Jahre das inoffizielle, statistische Bundesblogamt – sein Projekt deutscheblogcharts.de mangels Masse und Sinnfälligkeit einstellte. Der Grund für den Sinkflug des Blogs: Soziale Befindlichkeiten werden heute auf Facebook geteilt, kurze Mitteilungen und Links auf Twitter und auf Facebook, Fotos auf einer der hundert Plattformen sowie auf Facebook, Videos auf YouTube und auf Facebook – für fast jede Art von Äußerung, die in einem Durchschnittsblog 2005 der Netzöffentlichkeit präsentiert wurde, gibt es heute ein eigenes Social Network. Und Facebook.

Dabei kann man auf einem Blog machen, was man möchte. Ärgerlicherweise bedeutet das auch, dass man machen muss, was man möchte. Und dauernd möchten zu müssen ist recht energieaufwendig. Ein soziales Netzwerk dagegen bietet nur ein sehr eingeschränktes Spektrum an Möglichkeiten: Auf Facebook kann man sich ganz simpel völlig frei entscheiden zwischen allem, was Mark Zuckerberg für angemessen hält. Die Veröffentlichung bestimmter Fotos, Links zu bestimmten Websites oder auch die Inhaberschaft bestimmter, problematischer Meinungen gehört nicht dazu.

 

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Es scheint, als würde sich zwischen den sozialen Netzwerken und den Blogs das ewige gesellschaftspolitische Drama wiederholen: Freiheit ist eine so anstrengende und gelegentlich komplizierte Angelegenheit, dass viele Leute sie offenbar gern eintauschen gegen ein enges Korsett, wenn das bloß gut geheizt ist und sich nicht allzu kompliziert anfühlt. Heute gibt es in Deutschland über 23 Millionen aktive Facebook-Nutzer, aber (nach Expertenschätzung) nur wenige hunderttausend Blogs. Mit dem zunehmenden digitalen Bewusstsein in der Bevölkerung, quer durch alle digitalen Schichten von der Softwareingenieurin bis zum Bundestagsabgeordneten, ist die Zeit für eine Renaissancedes selbstkontrollierten Blogs gekommen: Bürger zu Bloggern, das Blog ist die digitale Stimme des Einzelnen.

Es gibt viele Anzeichen, dass sich eine digitale Gesellschaft entwickelt, vom Erfolg der Piratenpartei bis zur Netzselbstverständlichkeit einer jungen Generation. Aber den Rahmen für diese digitale Gesellschaft setzen bisher nicht diejenigen, die er betrifft, sondern die Aktionäre einer handvoll kalifornischer Konzerne. Und das wiederum ist die Schuld derjenigen, die Internet sagen und Social Networks meinen, die nicht bemerken, dass sie auf Facebook, Twitter und Google Plus nur zu Gast sind. Der Weg vom Netzkonsumenten zum mündigen Digitalbürger führt nur über eine selbstkontrollierte Web-Seite, alles andere ist unterhaltsames, nützliches, schmückendes Beiwerk.

tl;dr

Social Networks sind gut und nützlich – wenn die digitale Existenz nicht allein von ihnen abhängt. Blogs sind die Seele von Social Media.

aus:

S.P.O.N. – Die Mensch-Maschine: Euer Internet ist nur geborgt – SPIEGEL ONLINE.

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Meinungsstark – Meinungsschwach? (von Maybrit Illner / ZDF)

Als ganz normaler Zeitgenosse oder Bürger muss man das jedenfalls nicht. Ruft ein

Umfrageinstitut an oder hält einem ein Journalist ein Mikrofon hin, dann ist es völlig o. k.,

wenn man statt mit „Ja“ oder „Nein“ wahlweise antwortet: „Weiß ich nicht“, „Ist mir egal“ oder

„Da habe ich keine Meinung zu“. Von einem Politiker egal welcher Couleur und auf welcher Ebene

will das so keiner hören. Also wurden Formulierungen erfunden, die Nichtwissen oder

Desinteresse verschwurbelt verpacken: „Das müssen wir nüchtern und ohne Zeitdruck prüfen“ oder

„Das werden wir zeitnah einer sachgerechten Lösung zuführen“.

Damit muss sich niemand zufrieden geben, und es wäre vom Befragten ehrlicher, dann einfach mal

zu sagen: „Das weiß ich nicht“.

Die Piraten sind schon mal so ehrlich. Und dafür werden sie zu Recht gelobt. Dass Journalisten

sie deshalb nach manchen Themen nicht fragen sollen, weil sie doch wüssten, dass Piraten dazu

„noch“ keine Meinung hätten, diesen Umkehrschluss halte ich allerdings für falsch.

Ob der Pirat Christopher Lauer in einer unserer Sendungen vor Ostern eine Meinung zur

Schlecker-Auffanggesellschaft hätte haben müssen, oder ob es reichte, dass er sich hinterher

für einen Artikel in der FAZ eine gebildet hat, das muss er selber wissen und das müssen die

Zuschauer und vor allem seine Wähler entscheiden. Ich finde es nicht dramatisch, wenn auch

Profis ab und zu eine „Wildcard“ ziehen.

Eines allerdings dürfen Zuschauer und Wähler erwarten: Zu Fragen, über die Politiker im

Parlament entscheiden müssen, sollten diese sich rechtzeitig eine möglichst fundierte Meinung

bilden.

Selbst auf Fragen, bei denen sie das noch nicht getan haben, können sie Sinnvolles und in

ihrem Sinne “Richtiges“ s a g e n, wenn sie eine Haltung haben. Ich meine damit nicht eine

Ideologie, oder ein geschlossenes Weltbild, in dem Themen irgendwie „zwangsgekoppelt“ sind,

aber eine auf Werten ruhende Grundhaltung, die jedenfalls mehr ist als die Summe von

unzusammenhängenden Antworten auf unzusammenhängende Fragen.

(ZDF) Maybrit Illner

Liebe Frau Illner,

ich meine zu ahnen, worauf Sie hinaus wollen, aber an dieser Stelle hätte ich mir durchaus

eine „pointiertere“ Haltung gewünscht.

Ich bin nicht per se gegen die Piraten, dennoch meine ich, dass ich mich mit zur Schau

gestellter (und möglicherweise bewusster) Ahnungslosigkeit / Meinungslosigkeit nicht zufrieden

geben möchte!

Denn zu anderen Themen haben die Piraten sehr wohl ein geschlossenes Weltbild und die Fragen

der Zeit die die Menschen bewegen, sind auch Themen die die Piraten bewegen (sollten).

Einerseits profitieren die Piraten von den demokratischen und parlamentarischen

Errungenschaften, aber sich dann der Verpflichtung deren Grundordnung zu akzeptieren finde ich

schon fragwürdig.

Und sich aus PR-Gründen öffentlichkeitswirksam in Talk Shows zu setzen und am öffentlichen

Diskurs teilzunehmen, braucht ja auch niemand.

Glaubwürdigkeit gewinnt man nicht aufgrund von „Stimmenthaltung“, weil man keine rhetorischen

Fehler machen will!

Und genau dort, „darf“ der kritische Journalist dann auch ansetzen!

eddi | 14. April 2012 | 13:53 | Antworten

Mattscheibe des Tages

Heute beginne ich in unregelmäßigen Abständen Mattscheiben Klassiker von Oliver Kalkofe hier zu posten. Als Beitrag dafür dass endlich wieder neue Folgen produziert werden und im TV laufen…und ganz nebenbei: So viel TV Trash verdient es ja auch immer wieder gezeigt zu werden!

Auftakt macht das 17-minütige Mattscheiben Special zum jetzt schon „legendären“ Wulff-Interview.  Eine Ode an die MENSCHlichkeit gegenüber Aushilfs-Bundespräsidenten-Darsteller.

Grandios!

e.

Zitat des Tages

Er: „Wir haben mehr Hirnmasse.“ Sie: „Wir nutzen unsere Hirnmasse besser.“

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Wulff zum Letzten – eine Bildbetrachtung (von wolfgang Herles/ZDF)

Dieses Gesicht! Da ist er noch einmal: der Mann ohne Eigenschaften. Langweilig, hölzern, bieder, aber auch undurchsichtig. Das Haar so brav gescheitelt wie eh und je. Die Staatsmannmaske. Der Schwiegersohn. Der Angestellte. Der glatte Emporkömmling. Einer, der sich hinter sich selbst versteckt. Und doch ist es anders, dieses Gesicht im Fackelschein des Großen Zapfenstreichs.

Der ist eine Ehre. Doch zum ersten Mal wird diese Ehre weithin als Schande empfunden. Da steht einer am Pranger. Stellte sich selbst an den Pranger. Blasmusik. Jeder Ton klingt nach Hohn.

Haben die vergangenen Wochen Spuren auf diesem Gesicht hinterlassen? Gerade weil es aussieht, als seien die Züge wie erstarrt, lässt sich die ungeheuere Mühe erkennen, ungebrochen, ungebeugt  wirken zu wollen. Da pocht einer drauf, so behandelt zu werden, wie es ihm zusteht. Mit Respekt. Mit Würde. Da demonstriert einer sehr selbstgerecht seinen Anspruch auf Gerechtigkeit.

Kämpft Wulff mit den Tränen? Nahm er ein Beruhigungsmittel? Versteinert ihn die tiefe Überzeugung, ungerecht behandelt zu werden? Dieses Gesicht schämt sich nicht. Gealtert sieht es aus, doch nicht gereift. Die Falten von den Nasenflügel zu den Mundwinkeln scheinen tiefer geworden zu sein. Die Augen schmaler. Verschlossen. Trotzig. Wo wohl seine Gedanken sind? Irgendwo in der blendend versorgten Zukunft vielleicht.

So ein Gesicht ist nicht auf Mitleid aus. Mitleid hat Wulff auch nicht verdient. Wer aber wissen will, was dieses öffentliche Geschäft mit einem Menschen anstellen kann, der letztlich an seiner Dummheit scheitert, nicht an seinen Untaten, der schaue es sich noch einmal ganz genau an.

(ZDF) Dr. Wolfgang Herles

Sehr gelungener Artikel!

Vor allem:

[…]der letztlich an seiner Dummheit scheitert, nicht an seinen Untaten[…]

Damit ist alles gesagt, hoffe ich!

eddi | 10. März 2012 | 16:32 | Antworten

via http://blog.zdf.de/zdfdasblog/2012/03/09/wulff-zum-letzten-eine-bildbetrachtung/#comment-40280

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Wider das Bauchgefühl! (von Winnie Heescher/ZDF)

Fühlen Sie sich in dem Eindruck bestätigt, Politik sei ein schmutziges Geschäft? Politiker generell faul und feige, korrupt und verschwenderisch? Ein Blick zurück in die vergangene Woche …

Am Montag daddelt Wolfgang Schäuble im Bundestag Sudoku. Während darüber debattiert wird, wie viele Milliarden unserer Steuergelder den Griechen noch versprochen werden! Ausgerechnet der Finanzminister! Am Mittwoch entscheiden Wulffs alte Buddies im Bundespräsidialamt, dass ihm Ruhegeld zusteht. Jedes Jahr 199.000 Euro lebenslang für einen Schnäppchenjäger. Und am Freitag stimmen die Abgeordneten des Haushaltsausschusses dem zu. Ehrensold gebilligt von Koalition und Opposition!

Da stimmt doch etwas nicht im Staate Deutschland!

Stimmt! Unser Verhältnis zur Politik, zum Rechtsstaat, unser Verhältnis zur Demokratie stimmt nicht mehr. Sie denken, Kleiner geht’s wohl nicht? Nein, Kleiner geht es nicht. „Zocker, Schande, schämt Euch, verkommene Politiker, Schäuble rollen sie sofort zurück, korrupte Blutsauger“ – das sind noch nicht einmal die boshaftesten Kommentare aus Leserbriefen, Blogs und Umfragen, die auf Wolfgang Schäubles Sudoku-Spiel und die Ehrensold-Entscheidung reagieren. Zwei völlig unterschiedliche Ereignisse und doch antworten viele mit nichts anderem als ihrem grimmigen Bauchgefühl – ein Bauchgefühl gegen die da in Berlin, die da oben. Ist doch ein Politiker wie der andere!

Was spricht dagegen, dass Wolfgang Schäuble im Bundestag Sudoku spielt? Der Respekt, die Höflichkeit dem Kollegen gegenüber, der gerade eine Rede hält? Rainer Brüderle wird es ihm verzeihen. Wolfgang Schäuble ist neben Angela Merkel derjenige im Kabinett, der die vergangenen Wochen am wenigsten geschlafen haben dürfte. Unzählige Nachtsitzungen für Rettungsschirme, unzählige Flüge nach Brüssel – man sieht es beiden an, man hört es auch heraus, wenn sie sich bei Auftritten verhaspeln, weil die Konzentrationsfähigkeit die Worte durcheinanderwirbelt. Angela Merkel macht dann häufig im Plenum einen Ablenkungsspaziergang, spricht mit dem ein oder anderen Kollegen, um nicht öffentlich auf der Regierungsbank gegen die Müdigkeit anzukämpfen. Wolfgang Schäuble spielt Sudoku. Na und? Wie oft gehen Sie bei der Arbeit hinaus, um eine Zigarette vor der Tür zu rauchen? Wie oft surfen Sie zwischendurch privat in ihrem Büro? Wie oft holen Sie sich noch einen Kaffee?

Bei Christian Wulff ist die Sache schwieriger, da meldet sich auch mein Bauchgefühl und fragt, warum er einen Ehrensold bekommen soll, warum er auch noch mit einem Zapfenstreich verabschiedet wird. Auch wenn für Christian Wulff nicht mehr viel sprechen mag, ein Argument spricht für ihn. Und das dürfen wir nicht ignorieren, nur weil unsere eigene Moral dagegen Sturm läuft: Das ist das Gesetz. Das Gesetz über die Versorgung eines Bundespräsidenten a.D. muss dringend geändert werden, aber in unserem Staat gilt glücklicherweise das Rückwirkungsverbot. Man kann Gesetze nicht einfach nach Laune rückwirkend ändern, dadurch ist jeder geschützt, der etwas tut, was er besser gelassen hätte. Und so schwer das zu akzeptieren ist: Auch der Ehrensold kann Christian Wulff nicht mehr rückwirkend genommen werden. Deshalb hat dies auch der Haushaltsausschuss billigend zur Kenntnis nehmen müssen. Dass sich die Politik jetzt sofort, dringend und endlich an eine Reform der eigenen Altersversorgung machen müsste, ist eine andere Frage.

Glauben Sie immer noch, Politik sei ein schmutziges Geschäft? Für mich ist Politik nicht schmutziger als das Leben selbst. Der Ehrensold für Christian Wulff ist auch ein Preis, den wir für den Beweis unseres Rechtsstaates zahlen. Ein Sudoku spielender Finanzminister ist ein Beweis, dass Politiker Menschen sind wie Du und ich. Auch dieses Recht sollten wir ihnen lassen! Wer wollte diesen Job sonst überhaupt noch machen?

(ZDF) Winnie Heescher

@Frau Heescher,
ich geb Ihnen völlig recht, dass die Aufregung um ein Sudoku unsinnig ist, zumal viele Abgeordneten eine Aufmerksamkeitsspanne haben, die bei best. Themen und Beiträgen gern mal rapide absinkt…man denkt ja auch oft, dass da gesimst, getwittert oder per IPad “der Amazon Wunschzettel vergrößert wird”. Völlig ok!

Was mir übel aufstößt ist die Tatsache, dass es auch in der Politik einen absurden Schutzreflex gibt, wenn “einer der ihren” attackiert wird. Egal ob der Menschenverstand die Rechtmäßigkeit der Attacke erkennt, es wird zusammengehalten bis zum “Geht-nicht-mehr”.

Für mich ist das völlig ok, wenn ein Herr Guttenberg irgendwann wieder in die Politik kommt, und von mir aus soll ein Herr Wulff seinen Sold bekommen, wenn das geltende Recht das so vorsieht.

Aber dass Frau Merkel/Koalition beide genannten offensiv gestützt/verteidigt haben ist eine Un-Art in der Politik, die ich fragwürwürdig finde, wo ich manchmal denke Politiker sind eben nicht “wie du und ich”!

eddi | 4. März 2012 | 20:25 | Antworten

viahttp://blog.zdf.de/zdfdasblog/2012/03/03/wider-das-bauchgefuehl/

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Die Ohnmacht der Angela M. (von Thomas Walde/ZDF)

Präsidentenkür und verfehlte Kanzlermehrheit markieren eine Wende für die schwarz-gelbe Koalition. Die Ereignisse der vergangenen Tage haben einen alten Schnack bestätigt: Eine Woche ist in der Politik eine lange Zeit. Angela Merkel, eben noch auf der Höhe der Macht und der Umfragewerte, meinte den Griechen strengere Sparauflagen verordnen und den Franzosen erzählen zu können, wen sie bitteschön zum Präsidenten zu wählen haben.

Die SPD-Führung verkündete, direkt Angriffe gegen Merkel erst einmal einzustellen. Dann musste der von Merkel einst durchgesetzte Bundespräsident Christian Wulff zurücktreten. Dann nutzte der kleine Koalitionspartner FDP den Nachfolgekandidat Joachim Gauck, um Merkel vorzuführen und sich gegen sie zu profilieren. Seit Tagen feiert der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler seinen kleinen Coup, was der Unionsführung schwer auf die Nerven geht.

Kurz vor der Abstimmung zum Griechenland-Rettungspaket war es dann der andere Koalitionspartner, der Merkel düpierte. Innenminister Friedrich von der CSU machte deutlich, dass trotz aller Hilfspakete die Zukunft der Griechen besser außerhalb der Eurozone liege. Und mehrere Christsoziale pflichteten ihm bei – auch das ein direkter Widerspruch zu allem, was Merkel bisher offiziell vertreten hat. Schon da wurde deutlich, dass die Zentrifugalkräfte in der Koalition immer größer werden. Und dann die (vorläufige) Krönung: Merkels Kanzlerinmehrheit steht nicht bei der so wichtigen Abstimmung über die Griechenlandhilfe. Die eigenen Reihen versagen die überzeugende Gefolgschaft  in dieser zentralen politischen Frage der Kanzlerschaft Merkels.

In der Politik gilt: nichts ist so erfolgreich wie der Erfolg. So lange man Zweiflern in den eigenen Reihen deutlich machen kann, dass man sich bei Wahlen, Abstimmungen und in Umfragen durchsetzt, so lange wird partei- oder koalitionsinterner Widerstand nicht offen ausgetragen. Jetzt setzt für Bundeskanzlerin Merkel die Kehrseite ein: Wenn Koalitionspartner erst einmal merken, dass man sich ungestraft gegen die Chefin profilieren kann, dann führt das zu Abstimmungsschlappen, und die führen zu lauter werdender Kritik. Misserfolge bringen neue Schwäche. Und die provoziert neue Misserfolge.

Im vergangenen Jahr hat die schwarz-gelbe Koalition auf Landesebene zahlreiche Wahlniederlagen erlebt. Die Führungsstärke von Angela Merkel hat Widerstände in den eigenen Reihen auf Bundesebene erstickt. Jetzt reicht die Führungskraft nicht mehr aus, um Zweifel an den immer neuen Hilfen für Griechenland zu ersticken.

Der Soziologe Max Weber hat Macht einmal als die Möglichkeit definiert, eigene Interessen gegen Widerstände durchzusetzen. In den vergangenen Wochen hat Bundeskanzlerin Merkel mehrfach die Grenzen ihrer Macht erkennen müssen. Den Widerstand in den eigenen Reihen hinnehmen müssen. Innerkoalitionäre Kritiker werden sich ermuntert fühlen. Eine Woche kann in der Politik eine lange Zeit sein.

(ZDF) Thomas Walde

Wenn man bedenkt, wie wenig Parlamentarier im Detail über das Ganze (700 Seiten!!!) informiert sind finde ich es vertretbar, dass man bei Unbehagen sich der Stimme enthält, oder eben sagt, dem kann ich nach meinem Erkenntnisstand NICHT zustimmen!

Überraschend ist halt nur, dass das so auch umgesetzt wird…letztlich hat sich Frau Merkel ja sicher auch mit Altmeier, Kauder und Gröhe n Abwehrbollwerk aus nibelungentreuen Parteisoldaten installiert, was jede Kritik oft schon im Kern erdrückt hat…so funktioniert das sicher…und so sichert man (Haus-) Macht!

Was mich vielmehr stört, ist dass die Opposition so zahm ist. Hier böten sich doch jederzeit Möglichkeiten Frau Merkel wirklich Probleme zu bereiten.

Muss man als Koalition nicht dagegen sein, wenn man andererseits die Kanzlerin so hart attackiert?

So gerät das Grollen letzlich nur dazu, dass man als Wähler keine Meinungsalternative hat und im Zweilel, dann eben das Original wählt und nicht die opppositionelle Kopie!
Eddi | 28. Februar 2012 | 11:47 | Antworten

Nachtrag:

es muss natürlich heißen:

Muss man als OPPOSITION!!! nicht dagegen sein, wenn man andererseits die Kanzlerin so hart attackiert?
Eddi | 28. Februar 2012 | 11:54 | Antworten

vishttp://blog.zdf.de/zdfdasblog/2012/02/28/die-ohnmacht-der-angela-m/

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Ehrensold – eine kleingeistige Debatte (von Michael Bewerunge / ZDF)

Zugegeben: 200.000 Euro sind viel Geld. Trotzdem: Typisch deutsch, diese kleinliche Debatte um den Ehrensold. Der falsche Zungenschlag ist mit diesem merkwürdigen Namen in die Debatte gekommen: Ehrensold.

Natürlich hat Christian Wulff, Bundespräsident außer Dienst, dem Amt keine Ehre gemacht und sich selbst schon gar nicht. Der Autor dieser Zeilen hat darüber selbst oft genug kritisch berichtet. Dennoch ist der Begriff Ehrensold eigentlich in dieser Überhöhung falsch: Es geht schlicht um ein Altersruhegeld und zwar gerade für den Fall, dass der Träger des ersten Amtes im Staate aus politischen Gründen zurücktreten muss – oder soll.

Dass Wulff nach einer langen Liste zumindest sehr dubioser Verhaltensweisen zurückgetreten ist – gerade das stellt doch einen Akt politischer Hygiene dar, der für eine Demokratie unverzichtbar ist. Man stelle sich vor, Wulff hätte sich aus Angst vor dem Absturz in die Mittellosigkeit weiter an sein Amt geklammert: Kaum auszuhalten.

Ob er nun aus politischen Gründen oder durch den Druck der Staatsanwaltschaft zurückgetreten ist, bleibt dabei unerheblich. Rechtlich sind die Vorwürfe noch nicht bewiesen, aber selbst wenn: Man muss Wulff fast dankbar sein, dass er es dem Staat und uns erspart hat, auf einen Prozess im Amt zu warten.

Ebenso unangenehm die Vorstellung, der Bundespräsident außer Dienst müsse sich mit allen möglichen Jobs seine Brötchen verdienen. Vielleicht als Rechtsanwalt oder Berater eines großen Finanzdienstleisters, dem er ohnehin schon früher eng verbunden war? Nein danke! Dann würden Amt und Staat ja noch stärker beschädigt.

Nun hat Wulff selbst noch zu Amtszeiten eine Debatte über die Höhe des Ehrensolds (200.000 € + Sekretärin + Fahrer + Bodyguards) angestoßen. Darüber muss geredet werden – aber nicht jetzt. Dieser grundsätzlichen Frage kann man nicht im Zorn des Augenblicks gerecht werden.

Und noch etwas: Wenn Wulff in drei Jahren vielleicht nur wegen schlechter Amtsführung nicht wiedergewählt worden wäre, dann betrüge die Auszahlung seines Ruhegeldes immer noch die gleiche Summe auf Lebenszeit – nur für drei Jahre muss nun doppelt gezahlt werden, zusätzlich an seinen Nachfolger Joachim Gauck.

Ich bin dankbar, dass dieser Wechsel zu vergleichsweise niedrigen finanziellen Kosten möglich war – die politischen sind viel höher.

(ZDF) Michael Bewerunge

Lieber Herr Bewerunge:

Mich stört es etwas dass das Bundespräsidialamt für die Prüfung zuständig ist. Dort wo ja Wulff seinen Stab teilweise slber zusammengestellt hat, frage ich mich ob Befangenheit bei der Beurteilung ausgeschlossen werden kann.

“Anspruch auf eine Altersversorgung hat, wer vier Jahre Amtszeit als Bundesminister durchgehalten hat.”

Wenn ihm das Ruhegeld nach 1,5 Amtsjahren (!!!!) zusteht, soll er es bekommen. Gesetze können nicht rückwirkend angewandt werden!

Aber:
Wenn man sich die Relation zu den Pensionsansprüchen von Bundesministern ansieht, die tatsächlich die gesamte Legislaturperiode an der politischen “Front” sein müssen und denen man weniger Respekt entgegenbringt, finde ich die die gesamte Diskussion alles andere als “kleingeistig”

…sondern sehr Notwendig!
Eddi | 29. Februar 2012 | 18:17 |

viahttp://blog.zdf.de/zdfdasblog/2012/02/29/ehrensold-eine-kleingeistige-debatte/

…zurückgebloggt!

Ende gut, alles gut? Von wegen! (von Winni Heescher/ZDF)

Respekt! Der FDP ist ein echter Coup gelungen. Ob es Philipp Rösler war oder Rainer Brüderle, der Angela Merkel am Sonntagnachmittag in eine politische Lose-Lose-Situation gebracht hat, wird die Geschichtsschreibung zu klären haben. Fakt ist: Das schwächste Koalitionsmitglied, das in Umfragen um das politische Überleben kämpft, hat der Union gezeigt, wie man politische Schachzüge macht und die Medien als Verstärker instrumentalisiert. Angela Merkel, die erfahrene Strategin, ist schlichtweg ausgetrickst worden. Eine echte Meisterleistung!

Nachdem von der FDP lanciert worden war, dass ihre Führungsspitze geschlossen hinter Gaucks Kandidatur steht, hatte die Union keine andere Chance mehr, als dem zuzustimmen. Alles andere wäre den Bürgern kaum mehr erklärbar gewesen. Aber: Es war ein riskantes Spiel der FDP, am Ende soll die Frage gestanden haben: “Koalitionsbruch oder Gauck?” Angela Merkel nahm Joachim Gauck. Ende gut, alles gut?

Von wegen! Ob Angela Merkel der FDP dieses Taktieren persönlich übel nimmt, wird sich noch zeigen. Dass es andere aus der Union stellvertretend für die die Kanzlerin tun werden, darauf kann man hohe Wetten abschließen. Wir erinnern uns: Es gab Phasen, da hat diese Koalition sich öffentlich wechselseitig als “Gurkentruppe”,  “Wildschwein” und “Schreihals” tituliert. In den letzten Monaten kam das nicht mehr vor. Die Debatte um Christian Wulff hat manchen Konflikt kaschiert. Doch gerade aus der Union kamen viele Stimmen, die sich um das Arbeitsverhältnis zur FDP sorgten, es krache im Unterbau auf Arbeitsgruppenebene, wo einfache Abgeordnete geräuschlos viel Arbeit wegschaffen müssen.

Es krachte aber auch in der ersten Reihe: Dirk Niebel wurde aus der Union für seine Personalpolitik kritisiert (“Vetternwirtschaft”), Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wegen ihrer ACTA-Pirouette, Philipp Rösler und Norbert Röttgen stritten beinahe täglich vor den Kameras über Solarförderung oder andere Bausteine der Energiewende. Und das ist noch nicht alles, es gibt weitere Streitthemen wie zum Beispiel die Finanzmarkttransaktionssteuer oder die Vorratsdatenspeicherung.

Atmosphärisch hat diese Koalition mit diesem Wochenende nichts hinzugewonnen. Die FDP hat das ganz bewusst gemacht. Innerparteilich wird es sie ganz bestimmt stärken. Ob ihr dieses Verhalten aber in Umfragen nutzen wird, auch das wird sich erst noch zeigen müssen.

Angela Merkels Mannen werden jetzt alles versuchen, den Schaden für die Kanzlerin zu begrenzen. Sie haben schon damit begonnen: Die Kanzlerin sei immer für einen gemeinsamen Kandidaten gewesen und freue sich über Joachim Gauck. Die Hauptstadtjournalisten werden diesen Tag noch lange genüsslich sezieren, es ist ein vortrefflicher Stoff, den die FDP geliefert hat. Ob’s das Publikum im Land aber noch ernsthaft interessiert? Joachim Gauck wird Bundespräsident. So wollten es die meisten. In dieser Hinsicht ein gutes Ende.

(ZDF) Winnie Heescher

Ich bin mir garnicht sicher ob der Vorschlag Gaucks von der FDP wirklich als Instrument dient sich in der Machstatik der Koalition wieder nach oben zu spülen. Die CDU wird spätestens jetzt wissen, dass die FDP als unberechenbar einzuschätzen ist.
So könnte das Vorpreschen möglicherweise koalitionsintern zum Pyrrhus-Sieg für Rösler und die FDP werden.

Mag sein dass es der FDP nach innen hinein die liberale Seele streichelt, aber ob sich das auch tatsächlich Messbares in Schleswig Holsten auswirken wird ist ja dann doch fraglich.

Gauck wird gerade den Mensch durch seine Emotions-Rhetorik vieles den Menschen näher bringen, was den Politikern in ihrer Sprechblasen und Worthülsen-Sprache verwehrt bleibt.

Man sollte vorsichtig sein Gauck zu überhöhen und von ihm Dinge zu erwarten die er nicht leisten kann.

Besonders die Politiker sollten vorsichtig sein indem sie die Verantwortung auf ihm abzuwälzen die Politik(er)-Verdrossenheit zu mindern. Das ist deren originäre Aufgabe!
Eddi | 20. Februar 2012 | 17:23 | Antworten

@Eddi

Mal ne blöde Frage: ” War die FDP schon jemals ein zuverlässiger Partner oder hat sie nicht immer dorthin geschielt, wo etwas zu holen war? Die stiegen doch mit jedem ins Bett der Macht.
helmut | 20. Februar 2012 | 18:31 | Antworten

@helmut

Sicherlich war die FDP immer schon eine Mehrheits-Beschaffungs-Partei, die ihren Wert darüber AUCH definiert hat dass man sie braucht…völlig klar!

ABER:

Und ich glaube dasa kann man sehr getrost al s dramatisch bezeichnen, glaube ich NICHT, dass sich die FDP in einer möglichen Außerparlamentarischen Opposition schnell erholen wird (wenn sie 2013 aus dem bundestag fliegt).

Dafür haben andere Parteien mittlerweile programmatisch die FDP abgegrätscht…selbst in der Wirtschaft sehen viele die FDP nicht als ihre 1. Wahl.

Und deswegen meien ich ist das Manöver der FDP durchschaubar und selbstschädigend!
Eddi | 21. Februar 2012 | 10:24 | Antworten

viahttp://blog.zdf.de/zdfdasblog/2012/02/20/ende-gut-alles-gut-von-wegen/